Nicht nur für die USA hat die aktuelle Präsidentschaftswahl große Relevanz. Die Weltmacht spielt international eine wichtige Rolle und hat großen Einfluss auf Europa. In Deutschland blickt man gebannt auf den Ausgang der US-Wahl.
Trump oder Harris – wer zieht ins Weiße Haus? Die Präsidentschaftswahlen am Dienstag wirken sich nicht nur auf Amerika aus, auch Europa ist stark verflochten mit Amerika, etwa in der Wirtschaft oder auch in der Verteidigungspolitik. Die Wahl könnte sich auch auf die Ampel-Krise in Berlin auswirken.
Einfluss auf die Nato
In der Vergangenheit hatte Trump gedroht, bei einem Wahlsieg aus der Nato auszutreten. Auch im aktuellen Wahlkampf kritisiert er, dass einige europäische Alliierte die Bündnisziele bei den Verteidigungsausgaben verfehlt haben. Zudem weckte er Zweifel daran, ob die USA unter seiner Präsidentschaft uneingeschränkt zur Beistandsverpflichtung stehen. Konkrete Austrittsdrohungen wiederholte Trump jedoch nicht.
Bei einem Sieg von Kamala Harris müssen die Nato-Verbündeten wohl nicht bangen, dass die Vereinigten Staaten das Militärbündnis im Stich lassen. Schon im Februar gab Harris auf der Müncher Sicherheitskonferenz ein deutliches Versprechen ab: „Unser heiliges Bekenntnis zur Nato bleibt eisern. Und ich glaube, (…) dass die Nato das größte Militärbündnis ist, das die Welt je gesehen hat.“
Unterstützung der Ukraine
Für ost- und mitteleuropäische Nato-Staaten ist die Frage der Unterstützung der Ukraine die wohl relevanteste Frage des Wahlkampfs.
Trump äußerte im Wahlkampf mehrfach, er könne den russischen Angriffskrieg innerhalb von 24 Stunden beenden. In Brüssel wird daher befürchtet, Trump könnte die Ukraine in Verhandlungen mit Russland zwingen, indem er die militärische Unterstützung stoppt. In denen könnte Kremlchef Wladimir Putin dann auch ein Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung angeboten werden. Aus Sicht der meisten europäischen Staaten wäre Trumps Verhalten ein gefährlicher Tabu-Bruch. Putin könnte in diesem Fall den Krieg als seinen Erfolg verbuchen und zu weiteren Aggressionen verleitet werden.
Kurzfristig könnte die Ukraine ihren Abwehrkampf auch ohne US-Unterstützung fortsetzen. Eine langfristige Verteidigung des Landes ist ohne die USA unwahrscheinlich. Aus diesem Grund arbeitet die Nato aktuell an einer größeren Unabhängigkeit vom US-Engagement. In Wiesbaden baut sie ein Ukraine-Kommando auf, das Waffenlieferungen koordinieren und ukrainische Streitkräfte ausbilden soll – Aufgaben, die bisher die USA übernehmen.
Handelsbeziehungen zwischen EU und USA
Trump hat im Wahlkampf angekündigt, auf Importe aus Europa hohe Zölle von 10 bis 20 Prozent einführen. So will er den Produktionsstandort USA stärken. Im Falle eines Wahlsiegs von Trump plant die EU, mit Vergeltungszöllen auf US-Importe zu reagieren. Die Hoffnung ist, dass Trump so zum Verhandlungstisch gezwungen wird, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Besonders hart könnten die deutsche Autoindustrie und ihre Zulieferer getroffen werden. Die USA sind für die Branche zusammen mit China der wichtigste Absatzmarkt außerhalb der EU.
Kann bei einem Wahlsieg von Kamala Harris die Wirtschaft in Europa aufatmen? Spitzenpolitiker*innen in Brüssel bezweifeln das. EU-Ratspräsident Charles Michel sagte jüngst in Brüssel, die USA seien bedauerlicherweise ein protektionistisches Land. Er machte deutlich, dass er nicht davon ausgeht, dass sich daran nach der Wahl etwas ändern wird – ganz unabhängig vom Ausgang.
Internationale Klima- und Flüchtlingspolitik
Wenn die USA ihre Klimaziele nach einem Trump-Sieg lockern und weniger gegen den Klimawandel tun, könnten extreme Wetterereignisse verstärkt werden. WAs sich auch in Europa durch Überschwemmungen und Waldbrände bemerkbar machen würde.
Ein Wahlsieg von Trump könnten zudem populistischen und migrationsfeindlichen Parteien Rückenwind verschaffen. Deren Argumentation könnte dann sein: Warum sollen wir offen bleiben, wenn es der wichtigste transatlantische Partner auch nicht ist.
Auswirkung auf die Krise der Ampel-Regierung
Ein Sieg Donald Trumps könnte die drei Ampel-Partner wieder zusammenschweißen. Ein Ampel-Aus noch diesen Herbst hätte fatale Folgen für die internationale Politik. Wenn die aktuelle Regierung zerbricht, würde Deutschland Anfang März den Bundestag neu wählen. In diesem Fall wäre die deutsche Politik zu Beginn der Trump-Amtszeit ab Januar noch im wichtigen Wahlkampf und anschließenden Koalitionsverhandlungen. International wäre Deutschland deshalb nur bedingt handlungsfähig.
Lagewoche zur US-Wahl 2024
Kamala Harris oder Donald Trump: Wer folgt in den USA auf Joe Biden? Am 5. November wählen die Vereinigten Staaten ihren neuen Präsidenten – oder eine Präsidentin. Kamala Harris könnte Geschichte schreiben und als erste Frau das höchste Amt übernehmen. Wie läuft die Wahl ab? Wer hat die Nase vorn? Wer sind die Vizepräsidentschaftskandidaten? Und was denken Hamburgerinnen und Hamburger über die Wahl? FINK.HAMBURG versorgt euch eine gute Woche lang mit den neuesten Infos rund um die Wahl.
eck/dpa
Louisa Eck, Jahrgang 2002, schrieb in der 3. Klasse für die Schülerzeitung einen Artikel über einen Bauern, der Kastanien für seine Schweine sammelte. Spätestens ab diesem Zeitpunkt war klar: Sie möchte Journalistin werden. Louisa studierte Medienwissenschaft in Köln. Auch ein Abstecher in die PR beim dortigen Institut der deutschen Wirtschaft brachte sie nicht vom Journalismus ab. In der Domstadt entdeckte sie neben ihrer Liebe zum Karneval auch ihr Talent für die Herstellung von veganem Gebäck. Seit ihrem Umzug in ihre Geburtsstadt Hamburg ruht ihr Froschkostüm. Im HAW Newsroom verteidigt sie jetzt Alaaf gegen Helau und Kölsch gegen Alt und Astra. Kürzel: eck
