Olaf Scholz
Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in der Bürgerschaft. Foto: Christophe Gateau/dpa

Die Opposition wirft dem Senat vor, sich zu wenig um das Thema Digitalisierung zu kümmern. Die neue Stelle des Hamburger Digital-Chefs sei immer noch unbesetzt und die Leitstelle Digitale Stadt stehe vor dem Aus.

Die Fraktionen von CDU und FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft gehen den rot-grünen Senat hart an. Im Frühjahr hatte dieser die neu geschaffene Stelle des Chief Digital Officers (CDO) für die Hansestadt ausgeschrieben — bislang jedoch ohne Erfolg. Die Stelle ist nach wie vor unbesetzt, obwohl das Bewerbungsverfahren bereits seit Juni abgeschlossen ist. „Offenbar möchte niemand CDO des Analog-Bürgermeisters Olaf Scholz werden“, sagte der FDP-Wirtschaftspolitiker Michael Kruse dem „Hamburger Abendblatt“. Der CDO solle den Ausbau Hamburgs zu einer digitalen Stadt steuern, so der Senat.

Auch die Zukunft der Leitstelle Digitale Stadt ist ungewiss. Die Verträge der vier Mitarbeiter laufen zum Jahresende aus. Auf die Anfrage des CDU-Abgeordneten Carsten Ovens, ob die Leitstelle auch danach bestehen bleibe, gab der Senat keine Antwort. „Die Leitstelle koordiniert mit gerade mal vier Personen die Digitalisierungsprojekte der Stadt. Zum Jahresende ist Schluss, wie es weitergeht, hat sich der Senat noch nicht überlegt“, so Ovens gegenüber dem „Abendblatt“.

Senatssprecher Jörg Schmoll versucht zu beschwichtigen: „Im November wird sich der Senat mit der Neustrukturierung der Aufgabenbereiche IT und Digitalisierung befassen.“ Die CDO-Stelle solle zudem nun zum 1. Januar 2018 besetzt werden.