US-Wahl 2024: Demokraten bereiten Machtwechsel vor

Fahrplan der Machtübergabe

US-Vizepräsidentin Kamala Harris steht an einem Rednerpult und spricht zu ihren Anhängern.
Vizepräsidentin Kamala Harris vor ihren Anhängern auf dem Campus der Howard University in Washington. Foto: J. Scott Applewhite/dpa

Die Wahl der US-Amerikaner*innen von Donald Trump fiel überraschend deutlich aus. Während die Demokraten einen geordneten Machtwechsel garantieren, verspricht Trumps zweite Amtszeit neue Extreme. So läuft die Machtübergabe.

Nach Donald Trumps Wahlsieg in den USA laufen die Vorbereitungen für den Machtwechsel im Weißen Haus an. Der Republikaner nahm die Einladung des amtierenden Präsidenten Joe Biden zu einem Treffen in Washington an. Dieses solle bald stattfinden, erklärte ein Sprecher Trumps nach einem Telefonat der beiden Politiker. Auch Vizepräsidentin Kamala Harris erkannte ihre Niederlage an und versprach, eine geordnete Übergabe zu gewährleisten.

Über die Besetzung der kommenden Administration wird derweil wild spekuliert. Die Namen der Trump-Verbündeten, die für wichtige Posten gehandelt werden, sind unter anderem der rechts-libertäre Tech-Milliardär Elon Musk, der umstrittene Ex-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, sowie der in den USA populäre Impfgegner Robert F. Kennedy.

Komplette Machtübernahme der Republikaner wahrscheinlich

Der 78-Jährige Trump setzte sich in allen bislang ausgezählten Swing States durch und erreichte schneller als erwartet die erforderliche Mehrheit von mehr als 270 Wahlleuten für den erneuten Einzug ins Weiße Haus. Zudem gewann Trump erstmals eine deutliche Mehrheit der landesweiten Stimmen.

Auch im US-Senat konnten die Republikaner die Mehrheit von den Demokraten übernehmen. Ob sie ihre Position im Repräsentantenhaus verteidigen können, steht noch nicht abschließend fest, gilt jedoch als sehr wahrscheinlich. Falls dies gelingt, hätte Trump kaum politische Hindernisse seitens der Demokraten im Parlament, was ihm eine mächtige Regierungsposition verleihen würde.

Mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus droht den USA eine zunehmend autoritäre Staatsführung. Internationale Partner und Verbündete Nationen müssen mit deutlich größeren Unwägbarkeiten rechnen.

Demokraten gestehen Wahlniederlage ein

Das Eingeständnis einer Wahlniederlage sollte eigentlich selbstverständlich sein – doch Trump selbst hielt sich nicht an die Formalie. 2020 verlor er gegen Biden und erkennt das Ergebnis bis heute nicht an. Stattdessen zweifelte er den verifizierten Wahlausgang immer wieder an, was schlussendlich im gewaltvollen Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar 2021 mündete.

Kamala Harris und Joe Biden hingegen gratulierten dem Wahlsieger von 2024 bereits.

So läuft der Machtwechsel

Auch wenn der Wahlausgang absehbar ist, müssen die verbleibenden Stimmauszählungen zunächst vollzogen werden. Dies soll bis allerspätestens zum 11. Dezember 2024 geschehen. Am 17. Dezember treten dann die Wahlleute der einzelnen Bundestaaten zur Abstimmung zusammen. Sie haben einen klaren Wahlauftrag, sodass diese Abstimmung nichts am Wahlausgang ändert. Am 3. Januar 2025 wird dann der neu gewählte Kongress zum ersten Mal tagen.

Die offizielle Bestätigung des Wahlergebnisses durch Senat und Repräsentantenhaus erfolgt am 6. Januar 2025. Bei diesem Termin kam es im Jahr 2021 zum bereits erwähnten Sturm auf das Kapitol. Der letzte Akt der Machtübergabe findet dann am 20. Januar 2025 statt. Bei einer groß angelegten Zermonie wird der neue Präsident am Kapitol vereidigt. An diesem Tag übernimmt die neu gewählte Regierung offiziell die Geschäfte des Landes.

Lagewoche zur US-Wahl 2024

Donald Trump ist wieder Präsident in den USA. Am 5. November haben die Vereinigten Staaten ihren neuen Präsidenten gewählt. Kamala Harris hat als zweite Frau gegen Donald Trump verloren. Wie geht es weiter? Was bedeutet Trumps Präsidentschaft für die USA und den Rest der Welt? Wie ist die Stimmung in Deutschland und Hamburg? FINK.HAMBURG versorgt euch eine gute Woche lang mit den neuesten Infos rund um die Wahl.

sha/dpa

Als Kind träumte Luca Schafiyha, Jahrgang 1994, davon, Schriftsteller zu werden. Ein ganzer Roman war dem Rheinländer dann aber doch zu viel. Journalist lautete der neue Berufswunsch. Seitdem ist viel passiert: Neben seinem Germanistik- und Politikstudium in Düsseldorf veröffentlichte Luca regelmäßig eine Kolumne in der „Rheinischen Post“. Luca arbeitete beim WDR, für die Redaktionen des „Handelsblatt“, der „Wirtschaftswoche“, „ran.de“ sowie des „Rolling Stone“. Er selbst spielt gerne Bass-Gitarre. In Bologna absolvierte er ein Erasmus-Semester – den täglichen Aperitivo auf der Piazza Maggiore vermisst er bis heute. Kürzel: sha