Wer eine Geldstrafe nicht bezahlt, muss ins Gefängnis – eigentlich. In Hamburg waren diese Ersatzfreiheitsstrafen zuletzt wegen überfüllter Haftanstalten ausgesetzt. Seit dem 1. Juni 2025 werden sie wieder vollstreckt.
In Hamburg werden seit dem 1. Juni 2025 wieder Ersatzfreiheitsstrafen vollstreckt. Wegen überfüllter Gefängnisse war die Vollstreckung in den vergangenen sechs Monaten ausgesetzt. Der Senat teilte auf eine Anfrage der CDU mit, dass „die Vollstreckung sukzessiv und nach Priorisierung der Verfahren durch die Staatsanwaltschaft“ nun wieder aufgenommen werde.
Grund für die Aussetzung der Vollstreckungen im letzten November war die hohe Auslastung der Haftplätze im geschlossenen Männervollzug. Infolgedessen mussten 517 Verurteilte ihre Strafe zunächst nicht antreten, bei 27 weiteren Fällen wurde die Vollstreckung unterbrochen. Allen Betroffenen wurde ein Aufschub von sechs Monaten gewährt.
Gemeinnützige Arbeit als Entlastungsmaßnahme
Der Senat zeigt sich optimistisch, den entstandenen Rückstau abbauen zu können. Es wird erwartet, dass durch die Wiederaufnahme der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen „mehr Betroffene die Ladung zum Haftantritt durch die Zahlung ihrer Geldstrafe abwenden“. Zusätzlich bieten die Justizvollzugsanstalten die Möglichkeit, Ersatzfreiheitsstrafen im Rahmen eines „day-by-day-Programms“ durch gemeinnützige Arbeit abzuleisten. Ein konkreter Zeitraum für den vollständigen Abbau des Rückstands wurde nicht genannt.
Der rechtspolitische Sprecher der CDU, Richard Seelmaecker, bezeichnete die Wiederaufnahme der Vollstreckung als „längst überfällig“. Gleichzeitig betonte er, dass mehr Kapazitäten im geschlossenen Männervollzug benötigt würden, da die Zahl freier Haftplätze in Hamburg weiterhin sehr gering sei.
cla/dpa
Im Dschungel, auf 3000 Metern Höhe oder auf dem Motorrad – Clara Gödecke, Jahrgang 2000, entdeckt gern Neues. 27 Länder hat sie schon erkundet, am meisten faszinierte sie Nepal. Für ein Media-Systems Studium an der HAW zog Clara 2020 von Köln nach Hamburg. Sonne gab es wieder im Auslandssemester in LA, wo sie auch einen Kurzfilm drehte - er handelt von einer Person in einem Raum ohne Ausweg. So abenteuerlich wie ihre Reiseziele sind auch ihre Jobs. Für die NDR Talk Show betreut sie Gäste, bei der Serie “Bergretter” arbeitet sie als Setaufnahmeleiter-Assistentin, und als Türsteherin warf sie gelegentlich Betrunkene aus einer Bar. Kürzel: cla
