Die Linksfraktion in Hamburg kritisiert den bundesweiten Veteranentag und eine gleichzeitig stattfindende Zeremonie der Bundeswehr auf dem Rathausmarkt. Das sorgt auch in der Bürgerschaft für Diskussionen. Die anderen Fraktionen werfen der Linken Realitätsverweigerung vor.
Drei Tage nach dem Veteranentag hat ein Beförderungsappell der Bundeswehr auf dem Hamburger Rathausmarkt in der Bürgerschaft eine Debatte über Abrüstung ausgelöst. Die Linksfraktion hatte das Thema unter dem Titel „Bundeswehrgelöbnis am Veteranentag: Abrüstung und Frieden statt Aufrüstung und Militarismus” angemeldet. Ziel des Veteranentages sei eine „geistige Zeitenwende” und die Gesellschaft „kriegswillig” zu machen, sagte ihr friedenspolitischer Sprecher David Stoop.
Die Rüstungsausgaben gingen zulasten von Bildung, Gesundheitswesen, Wohnen und Umwelt. „Eine neue Rüstungsspirale verschärft die Gefahr globaler Kriege mit allen katastrophalen Folgen, die damit einhergehen”, warnte Stoop.
Andere Fraktionen kritisieren linken Pazifismus als realitätsfern
Vertreter von SPD, Grünen, CDU und AfD warfen der Linken vor, die Bundeswehr und ihre Angehörigen diskreditieren zu wollen. „Wir erkennen die Leistung der Bundeswehr an. Sie sorgt für Sicherheit und Freiheit in Deutschland und Europa”, sagte SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Sina Imhof nannte die Anmeldung der Linken „eine Fortsetzung ihrer Realitätsverweigerung zu diesem Thema”.
Frieden entstehe nicht durch Wunschdenken, “sondern durch Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit”, sagte CDU-Fraktionschef Dennis Thering. „Das ist kein Militarismus, das ist die Grundlage für Sicherheit und Stabilität. Deutschland darf niemals wehrlos sein.”
Auch der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Marco Schulz, nannte die Forderung nach Abrüstung „enorm weltfremd, naiv und damit auch gefährlich”.
rev/dpa
Vorträge über jüdisches Leben, Podcast- und Fernsehauftritte in der “Tagesschau” sowie Shakehands mit Robert Habeck – Alltag für Rebecca Vaneeva, Jahrgang 2001. Ihre jüdischen Wurzeln spielen für Rebecca eine große Rolle, daher ist die gebürtige Hamburgerin auch Vorsitzende in einem jüdischen Studierendenverband. Wenn sie mal nicht ehrenamtlich unterwegs ist, liest Rebecca die Thesen von Pierre Bourdieu, singt die Songs ihres Lieblings-„Friends“-Charakters Phoebe oder backt ihre berühmten Hefe-Zöpfe. Nach einem Studium in Sozialökonomie und Erfahrungen vor der Kamera wagt Rebecca jetzt den Blick hinter die Kulissen des Journalismus – die perfekte Gelegenheit, um den Kontakt zu Robert Habeck aufzufrischen.
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