Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein hatte Meta im Oktober aufgefordert, Transparenzangaben auf Facebook wieder einzuführen. Der Konzern wehrte sich vor Gericht und bekam eine Abfuhr.
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig Holstein hatte den Facebook-Mutterkonzern Meta im Oktober im Eilverfahren aufgefordert, Angaben zur Funktionsweise des Algorithmus für User*innen wieder einzuführen. Der Konzern verstoße gegen den Medienstaatsvertrag. Meta stellte einen Antrag an das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein, die Entscheidung der Medienanstalt aufzuheben. Das Verwaltungsgericht entschied, der Konzern erfülle die Transparenzpflichten nicht ausreichend.
Laut Medienstaatsvertrag müssen Anbieter*innen von Plattformen nachvollziehbar machen, nach welchen Kriterien sie Inhalte selektieren und präsentieren und wie die Gewichtung ist. Diese Regelungen haben die Bundesländer gemeinsam festgelegt. Der Facebook-Mutterkonzern argumentiert, Vorschriften des Medienstaatsvertrags verstießen gegen Europarecht.
Meta zwischen Medienstaatsvertrag oder Europarecht
Ob der Medienstaatsvertrag gegen Europarecht verstoße, lasse sich in einem Eilverfahren nicht klären, so das Gericht.
Interessen zugunsten der Meinungsvielfalt und der demokratischen Meinungsbildung überwiegen, erläutert das Gericht. Zudem sehe es keine Anhaltspunkte dafür, dass die Transparenzpflichten den Konzern unverhältnismäßig belasteten.
Der Konzern könne innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einreichen.
ton/dpa
Toni David wurde am letzten Tag des Jahres 1999 in Hannover geboren, ihre Eltern bildeten Clowns aus. Als Vegetarierin an einer Wursttheke zu arbeiten, war für Toni trotzdem kein Witz. Die Stadt „ohne Akzent“ verließ sie 2020 Richtung Hamburg für ihr Politikstudium. Würde sie einen Film produzieren, behandelte dieser die absurden Datingsituationen in einer Großstadt. Nischenthemen sind ihr wichtig: In einem Radioprojekt sprach Toni zum Beispiel über alternative Bestattungen. Nicht lachen kann sie über Mietwucher und Rassismus im Journalismus.
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