In Hamburg gibt es immer mehr Meldungen zu möglichem Mietwucher. Bearbeitet wurde bisher allerdings keine einzige. Die Linke zeigt sich fassungslos – und fragt den Senat: Wie kann das sein?
Die Stadt Hamburg hat Hunderte Verdachtsfälle möglichen Mietwuchers bislang nicht bearbeitet. Und das, obwohl der rot-grüne Senat im Februar 2025 einen eigenen Mietenmelder eingerichtet hatte. Über dieses Portal haben Betroffene seitdem 344 Fälle gemeldet, Doppelungen eingeschlossen. Auch bei der im November 2024 gestarteten Mietwucher-App der Linken sind nach Senatsangaben 969 Mietpreisüberhöhungen eingegangen. Deren Bearbeitung steht noch aus.
Hunderte Fälle möglichen Mietwuchers gemeldet
Dazu äußerte sich der Senat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion in der Bürgerschaft. Die Beschäftigten in den Dienststellen seien derart stark belastet, dass sie die Meldungen aktuell nicht bearbeiten könnten, heißt es. Der Senat verwies mitunter auf komplexe Ermittlungen zu rechtswidrig leerstehenden oder zweckentfremdeten Wohnungen.
Um die Fälle zu prüfen, müsse der jeweilige Sachverhalt umfassend aufgeklärt werden. Dafür finalisiere die Stadtentwicklungsbehörde derzeit ein sogenanntes Vereinfachungsverfahren. Zudem gebe es nun ein Konzept einer zentralen Stelle, für die „möglichst zeitnah das nötige Personal eingeworben und mit der ausschließlichen Prüfung und Bearbeitung der Meldungen betraut werden soll”.
Linke fassungslos – kein Mietwucher-Fall bearbeitet
Die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Sudmann, zeigte sich fassungslos angesichts der Hamburger*innen, die monatlich überhöhte Mieten zahlen müssten. Sie verweist auf Berlin: Die neugeschaffene Dienststelle in Berlin habe im Oktober den ersten rechtskräftigen Bußgeldbescheid über 26.000 Euro erstritten – und gleichzeitig eine Rückzahlung von über 22.000 Euro für die betroffene Mieterin herausgeholt.
Nachdem mehrere Hundert Verdachtsfälle über die Mietwucher-App der Linken bei den Bezirksämtern eingegangen seien, habe der Senat kurz vor der Bürgerschaftswahl zwar einen eigenen Mietenmelder eingeführt. Doch „seitdem ist nichts passiert”, sagte Sudmann.
sge/dpa
Sebastian Geschwill, Jahrgang 2002, machte nach dem Abi ein FSJ an einer Realschule – und merkte schnell: Deutschlehrer wird er nicht. Irgendwas mit Sprache sollte es trotzdem sein. Also zog er von Oftersheim bei Heidelberg fürs Germanistikstudium nach Hamburg. Nach einem Praktikum beim „Hamburger Abendblatt“ und einem Abstecher zu „Computerbild“ schreibt er nun wieder fürs Harburg-Ressort des Abendblatts – etwa über die größte Barbie-Börse im Norden. Privat mag er es tiefgründig: Er dichtet melancholische Texte, wandert durchs Hochgebirge oder fährt Bestzeiten bei den Norddeutschen Wasserrutschmeisterschaften ein. Kürzel: sge
