Verlässt Großbritannien die Europäische Union ohne Abkommen oder kommt es doch noch zu einem geregelten Brexit? Während Europa rätselt, kommt heraus: Hamburg hat jede Menge britische Neubürger*innen. Das ist kein Zufall.
Dieses Jahr gruselt sich die gesamte Europäische Union vor Halloween. Wegen des möglichen bevorstehenden Brexits zum 31. Oktober lassen sich mehr Brit*innen als je zuvor in Hamburg einbürgern. Das gab die Hamburger Innenbehörde am Donnerstag bekannt. 608 in Hamburg lebende britische Staatsbürger*innen haben 2019 bereits die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen. Damit bekamen aus keinem anderen Land mehr Bürger*innen die deutsche Staatsbürgerschaft in Hamburg verliehen. Auf Platz zwei und drei landeten die Herkunftsländer Afghanistan und Türkei.
So many new #BritishHamburger – herzlich willkommen! https://t.co/xPCEA40Wjk pic.twitter.com/eXOuk4P6Ah
— Hamburger Senat (@Senat_Hamburg) October 17, 2019
Die Stadt Hamburg verspricht hier lebenden Brit*innen einen “unbürokratischen Zugang” bei der Beantragung eines Aufenthaltstitels. Im Hinblick auf den Ausstieg Großbritanniens aus der EU Ende Oktober verschickte das Einwohner-Zentralamt englischsprachige Infos an alle in Hamburg lebenden volljährigen britischen Staatsbürger*innen. “Unser Ziel ist, dass alle Britinnen und Briten, die in Hamburg ihre Heimat sehen, auch hierbleiben können”, sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote.
Wie steht es gerade um den Brexit?
Nach langen Auseinandersetzungen haben sich die EU und Premierminister Boris Johnson auf einen Brexit-Vertrag einigen können. Das bestätigten sowohl EU-Komissionspräsident Jean-Claude Juncker als auch Premierminister Boris Johnson auf Twitter. Kurz darauf gaben sie in einer Stellungnahme bekannt, es sei keine Verlängerung für Verhandlungen nötig.
We’ve got a great new deal that takes back control — now Parliament should get Brexit done on Saturday so we can move on to other priorities like the cost of living, the NHS, violent crime and our environment #GetBrexitDone #TakeBackControl pic.twitter.com/etNQNeIfgw
— Boris Johnson (@BorisJohnson) October 17, 2019
Was steht im neuen Brexit-Abkommen?
Die meisten Details des neuen Deals entsprechen den Vereinbarungen mit der EU, die schon Ex-Premierministerin Theresa May durch das Parlament bringen wollte.
Der Johnson-Vertrag thematisiert besonders die Grenzfrage zu Irland. Laut einer neuen Regelung würde Nordirland im Zollgebiet und im europäischen Binnenmarkt bleiben, bis ein Freihandelsvertrag zwischen Großbritannien und der EU abgeschlossen ist.
Für Johnson und Juncker ist ein geregelter Brexit zum 31. Oktober also besiegelt. Allerdings müssen dafür noch zwei Hürden genommen werden: Zunächst muss das britische Parlament dem Vertrag zustimmen. Dafür kommt es erstmals nach 37 Jahren an einem Samstag zusammen. Johnsons Konservative Partei hat im Unterhaus aber keine eigene Mehrheit, deshalb ist unklar, ob er überhaupt genügend Stimmen für diesen neuen Vertrag bekommen wird. Hinzukommt, dass die nordirisch-protestantische DUP das Abkommen noch immer ablehnt. Und auch Labour-Parteichef Jeremy Corbyn ist “unglücklich” mit dem Abkommen. Seine Partei könne den Deal nicht unterstützen und er fordert das Parlament zur Zurückweisung auf.
In einem Telefonat mit Juncker soll Johnson nach Angaben von “Spiegel Online” aber klargemacht haben, dass er glaube, diese Hürde nehmen zu können. Danach hätte das Europäische Parlament das letzte Wort und entscheidet, ob das Abkommen akzeptiert wird.
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Erstellt von Laura Bieler mit Timeline Knightlab. Bildquelle: Pixabay
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