Corona-Bußgelder: Mann mit Corona-Maske
Bußgelder durch Corona-Maßnahmen: Hamburg nimmt Gelder in Höhe von 12 Millionen Euro ein. (Foto: Orna Wachman/Pixabay)

Die Corona-Regelungen erhöhten die Zahl der Strafgelder in Hamburg während der Pandemie enorm. Im Zeitraum von April 2020 bis Mitte Dezember 2022 hat die Stadt über 12 Millionen Euro durch Corona-Bußgelder eingenommen. Das bestätigte eine große Anfrage der AfD bei der Bürgerschaft.

Von Anfang April 2020 bis zum 15. Dezember 2022 gab es über 48.000 Bußgeldbescheide im Zusammenhang mit den Corona-Regeln. Die meisten wurden im Jahr 2021 ausgestellt, wie die Bußgeldstelle im Amt für Migration in einer großen Anfrage mitteilte. Die Höhe der Einnahmen für Corona-Bußgelder lag bei 12.042.505,98 Euro. Die AfD-Fraktion hatte Anfang Dezember die Anfrage gestellt und übt nun Kritik: “Hamburg verdient sich eine goldene Nase”, sagt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich.

Impfpflicht im Gesundheitswesen: Über 6.000 Verfahren eingeleitet

In der Antwort auf die große Anfrage heißt es außerdem, dass viele Verfahren bei den Gesundheitsämtern eröffnet wurden, die unter die einrichtungsbezogene Impfpflicht fallen. So heißt es dort: “Insgesamt wurden in Hamburg 6.303 Personen mit Bezug auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht gemeldet und somit Verfahren eröffnet.” Gegenüber 413 Personen sei ein Betreuungsverbot ausgesprochen wurde. Das bedeutet, dass diese Personen nicht mehr im Gesundheitswesen arbeiten dürfen, solange sie ungeimpft sind. Dieses Verbot erteilt die Sozial- und Gesundheitsbehörde.

ast/dpa

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Anita Stall, Jahrgang 1999, ist zwar eines der Küken in der Redaktion, hat aber mit Bauernhof sonst eher wenig am Hut. Stattdessen ist sie mit ihrem Van „Möhrchen“ immer auf der Suche nach Menschen, die ein Gesicht ihres Onlinemagazins „Faces of earth“ werden. Sie interviewte dafür eine Dragqueen, schrieb über Weltraumschrott und will Nischenthemen und Randgruppen mit ihrem Magazin eine Plattform bieten – auch auf Social Media. Offline setzt sie sich ebenfalls für Freiheit und Gerechtigkeit ein. Freedom ist nicht nur auf Anitas Handgelenk tätowiert, sie hat bereits ein Hörspiel über den Christopher Street Day geschrieben und war auf einer Demo gegen Delphinfang. Dass sie die Wasserwelt liebt, zeigt sich schon im Namen ihres Heimatortes: Meerbusch. Nach ihrem Journalistik-Studium in Hannover wohnt Anita jetzt in Hamburg-Fischbek – manchen Dingen muss man einfach treu bleiben. Kürzel: ast

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