Bei den Europa- und Bezirkswahlen haben dieses Jahr mehr Hamburger*innen ihr Kreuz gesetzt. Die Wahlbeteiligung für die Europawahl war so hoch wie lange nicht. Warum die Beteiligung für die Europawahlen deutlich höher war als die Beteiligung für die Bezirkswahlen.
In Hamburg nahmen mehr Menschen an den Europa– und Bezirkswahlen teil als vor fünf Jahren. Die Wahlbeteiligung an der Europawahl erreichte mit 65,7 Prozent ein historisches Hoch: 3,8 Prozentpunkte höher als 2019. So viel Interesse an Europa gab es seit der ersten Wahl 1979 nicht mehr. Auch bei der Bezirkswahl stieg die Wahlbeteiligung. 62,4 Prozent der Stimmberechtigten wählten ihre Bezirksversammlungen: 4,4 Prozentpunkte höher als 2019. Die Wahlbeteiligung für die Europawahl lag 3,3 Prozent höher als bei den Bezirkswahlen.
Mehr Beteiligung an Europa- als an Bezirkswahlen
Aber woran liegt die deutlich höhere Wahlbeteiligung bei den Europawahlen? Der Landeswahlleiter Oliver Rudolf sagt gegenüber FINK.HAMBURG: “Es gibt verschiedene Aspekte, die sich darauf auswirken können.” In Hamburg durften bei den Bezirkswahlen circa 100.000 Menschen mehr wählen als bei den Europawahlen. Das liegt daran, dass einige EU-Bürger*innen nur für kurze Zeit in Hamburg leben. Wenn sie mindestens drei Monaten in Hamburg gemeldet sind, dürfen sie automatisch die Bezirksversammlungen wählen. Für das Europäische Parlament gilt der Automatismus nicht. Die EU-Bürger*innen wählen also ihre Abgeordneten aus Spanien, Tschechien oder Dänemark.
Der Landeswahlleiter nennt ein Beispiel: “Ein Flugzeugmechaniker aus Toulouse, der für ein halbes Jahr in Finkenwerder arbeitet, ist automatisch für die Bezirksversammlungswahlen wahlberechtigt. Um die deutschen Abgeordneten des EU-Parlaments zu wählen, muss er aber einen Antrag stellen.” Der Flugzeugmechaniker wählt für die EU-Wahl also eher die Abgeordneten aus Frankreich – per Briefwahl zum Beispiel. Warum genau die Beteiligung an der Bezirkswahl geringer ist, obwohl es mehr wahlberechtigte Menschen gab, sei nicht ersichtlich, so Rudolf. Wahrscheinlich läge es auch an einer fehlenden Verbundenheit zur Hansestadt.
Antrag für Europawahl
Ein weiterer Grund für die höhere Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl: Circa 4.000 im Ausland lebende Deutsche haben in Hamburg Briefwahl beantragt. Sie sind nicht in Hamburg gemeldet – dürfen also nicht bei der Bezirkswahl wählen. Für die Europawahl haben sie einen förmlichen Antrag gestellt, damit sie ins Wählerverzeichnis eingetragen werden. Wer so einen Antrag stelle, gebe auch seine Stimme ab, so Rudolf.
Antrag für EuropawahlWahl in Hamburg
Der Landeswahlleiter Oliver Rudolf führt das hohe Interesse an den Wahlen auch auf die Kampagne der Bürgerschaft zurück: “Das ist etwas verfrüht zu sagen, aber die Bürgerschaft hat ja eine Kampagne gestartet. Dadurch ist das Interesse nochmal verstärkt worden. In den letzten Wochen wurde von vielen Menschen gezeigt, dass Ihnen die Demokratie wichtig ist.”
rog/dpa
Jana Rogmann, Jahrgang 2000, aus Kevelaer, ist den Berliner Marathon schon einmal in unter zwei Stunden gelaufen - allerdings auf acht Rollen: im Sportunterricht gab es Inline-Skating als Wahlfach. Nach einem sozialen Jahr an einer Schule in Bolivien war sie sicher, dass sie nicht Lehramt studieren würde. Sie entschied sich für Komparatistik und English Studies in Bonn, arbeitete bei der WDR-Lokalzeit in der Online-Redaktion und moderierte eine Musiksendung beim Uni-Radio. Einzige musikalische Regel: alles außer Schlager. In ihrer Kolumne in der Rheinischen Post schrieb sie mal über “Uni in der Handtasche” in Zeiten der Pandemie, mal über ihr abgeschnittenes Haar. Seit einem Praktikum beim KiKA kann sie perfekt Kinderstimmen imitieren, will aber lieber Journalismus für Erwachsene machen. Kürzel: rog