Zweimal wählen innerhalb von zwei Wochen: Das bedeutet die vorgezogene Bundestagswahl für Hamburger*innen. Der Senat zeigt sich nun offen, Bundestags- und Bürgerschaftswahlen zusammenzulegen.
In Hamburg könnten Bürgerschafts- und Bundestagswahl zusammengelegt werden. Der Hamburger Senat hat sich offen für eine Debatte gezeigt. Die zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) sagte nach der letzten Senatssitzung im Rathaus, dass man nicht an dem festgesetzten Termin am 2. März hänge. Wichtig sei allein, dass die Grundsätze von Rechtsstaatlichkeit und Fairness bei der Bürgerschaftswahl gewahrt blieben. Das Thema sei dabei sehr gründlich und mit großer Ernsthaftigkeit erörtert worden.
Bürgerschaftswahl: Debatte in der Bürgerschaft
Bereits am Donnerstag werde sich der Verfassungsausschuss der Bürgerschaft mit dem Thema befassen und dabei auch Landeswahlleiter Oliver Rudolf hören, sagte Fegebank. Wenn es rechtlich möglich und nicht anfechtbar sei, die Wahl vorzuziehen, müsse man neu überlegen. Der Termin für die Bürgerschaftswahl sei, im Gegensatz zur Bundestagswahl, in einem ordentlichen Verfahren festgesetzt und verkündet. „Jetzt leichtfertig einen lange feststehenden Termin zu ändern, ist hoch risikobehaftet”, warnte Fegebank.
SPD-Fraktionschef warnt vor Hektik bei Wahltermin
Es sei nicht die Zeit für Parteipolitik und Hektik, sagte SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf. „Die Gefahr einer ungültigen Wahl muss zweifelsfrei ausgeräumt sein.” Mit den Beratungen im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft werde sichergestellt, dass rechtliche und organisatorische Fragen transparent dargestellt werden könnten.
Die Bundestagswahl findet voraussichtlich am 23. Februar 2025 statt, die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft am 2. März 2025. Der Senat muss entscheiden, ob die Bürgerschaftswahlen vorgezogen werden. Laut Alexander Fricke, Pressesprecher des Bezirksamts Hamburg-Nord, müsse dafür erst der Termin für die Bundestagswahlen offiziell feststehen. Das gehe erst, nachdem die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt wurde und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag aufgelöst habe. Zudem müsse die Bürgerschaft zustimmen.
Opposition forderte Zusammenlegung
Nach Linken und FDP hatte zuletzt auch die CDU gefordert, die Wahlen am 23. Februar zusammenzulegen, um zwei Urnengänge an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden zu vermeiden. „Es spricht viel dafür, beide Wahlen am selben Tag abzuhalten, vor allem um den Organisationsaufwand und die Kosten zu reduzieren”, sagte der CDU-Landesvorsitzende Dennis Thering. „Es versteht auch niemand in Hamburg, warum man zwei Sonntage hintereinander wählen soll.”
In einem offenen Brief an die Landesvorsitzenden von SPD, Grünen und CDU äußerten die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen und die Bürgerschaftswahl-Spitzenkandidatin Katarina Blume ihre Sorge, „dass der Zeitplan für die Wahlen zu Bundestag und Bürgerschaft, zwei Termine im Abstand von acht Tagen durchzuführen, zulasten der Wahlbeteiligung gehen wird.”
Nichts stärke die freiheitlich-demokratische Grundordnung so wie eine hohe Wahlbeteiligung. Als Parteien der gesellschaftlichen Mitte könne man mit der Verlegung der Bürgerschaftswahl deshalb gemeinsam ein Zeichen für die Demokratie setzen. Auch der Steuerzahlerbund fordert ein Vorziehen der Bürgerschaftswahl.
rog/dpa/lno
Jana Rogmann, Jahrgang 2000, aus Kevelaer, ist den Berliner Marathon schon einmal in unter zwei Stunden gelaufen - allerdings auf acht Rollen: im Sportunterricht gab es Inline-Skating als Wahlfach. Nach einem sozialen Jahr an einer Schule in Bolivien war sie sicher, dass sie nicht Lehramt studieren würde. Sie entschied sich für Komparatistik und English Studies in Bonn, arbeitete bei der WDR-Lokalzeit in der Online-Redaktion und moderierte eine Musiksendung beim Uni-Radio. Einzige musikalische Regel: alles außer Schlager. In ihrer Kolumne in der Rheinischen Post schrieb sie mal über “Uni in der Handtasche” in Zeiten der Pandemie, mal über ihr abgeschnittenes Haar. Seit einem Praktikum beim KiKA kann sie perfekt Kinderstimmen imitieren, will aber lieber Journalismus für Erwachsene machen. Kürzel: rog
