Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ist eine Debatte über Geflüchtete und ihre Zukunft in Deutschland entstanden. Bürgermeister Tschentscher betont, es gebe immer noch Fluchtgründe. Wie geht es weiter?
Vor einem Monat stürzte die HTS-Miliz Syriens Diktator Baschar al-Assad. Seitdem wird in Deutschland über die Zukunft syrischer Geflüchteter in Deutschland diskutiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprechen sich für Heimatreisen, also einmaligen Reisen in das Heimatland, aus, FDP-Chef Christian Lindner pocht auf die Rückkehr syrischer Migrant*innen. Nun äußerte sich auch Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zu der Debatte.
Aus Tschentschers Sicht sollen nicht alle Syrer*innen, die infolge des Krieges nach Deutschland geflüchtet sind, in ihre Heimat zurückkehren müssen. Geflüchtete, die sich gut integriert hätten und wichtige Aufgaben übernehmen würden, sollten laut Tschentscher auch nach dem Sturz des Machthabers Baschar al-Assad in Deutschland bleiben können. Als einen von mehreren Gründen für diese Position nannte er den angespannten Arbeitsmarkt: “Wir brauchen Arbeitskräfte”, sagte der SPD-Politiker.
Tschentscher: Noch immer Fluchtgründe
Tschentscher äußerte jedoch auch Zweifel an einem schnellen Wandel der Verhältnisse in Syrien. Die Entwicklungen dort seien schwer vorherzusehen. “Es ist jetzt nicht zu erwarten, dass ein Land, in dem Menschen über Jahrzehnte in schrecklichen Verhältnissen leben mussten, von einem Tag auf den anderen zu einem Ort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wird”, sagte er. Für eine seriöse Einschätzung sei es zu früh.
Laut Tschentscher gibt es noch immer Fluchtgründe. Daher könnten syrische Geflüchtete nicht einfach zurückkehren oder zurückgeschickt werden. Er hoffe, dass sich die Situation in Syrien im Hinblick auf die Menschen- und Freiheitsrechte der Bevölkerung verbessert. Der SPD-Politiker könne sich vorstellen, “dass ein Teil der Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehrt und andere hier bleiben, weil sie gut integriert sind.” Weiter sagte er, es gäbe Menschen, “die vielleicht sogar zu ihren Familien und Angehörigen zurückkehren wollten. Und für die ergibt sich mit dem politischen Umbruch möglicherweise eine bessere Lage”.
Wer entscheidet, wer bleiben darf?
Abschiebungen in Deutschland werden auf Länderebene organisiert und durchgeführt, beruhen aber auf bundesgesetzlichen Grundlagen. Das Aufenthaltsgesetz regelt etwa, wer unter bestimmten Umständen abgeschoben werden darf, beispielsweise nach einem abgelehnten Asylantrag. Für die Umsetzung von Abschiebungen sind in der Regel die Länder zuständig. Die Ausländerbehörde eines Bundeslandes prüft die Ausreisepflicht und leitet dann eventuell Abschiebungen ein. Rückführungsabkommen werden zwischen dem Auswärtigen Amt und und dem betreffenden Staat geschlossen.
Der Erste Bürgermeister hat auf Abschiebungen nur indirekten Einfluss. Er kann Abschiebungen nicht direkt veranlassen oder stoppen, aber über den Senat, den Bundesrat und die Innenbehörde Einfluss nehmen. Zum Beispiel, indem er Hamburgs Vertreter im Bundesrat anweist, sich für lockere Regeln einzusetzen oder einseitige Abschiebestopps für bestimmte Länder zu beschließen. Dies war etwa 2020 der Fall, als Hamburg sich nicht an Abschiebungen nach Syrien beteiligte.
Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Syrien
Die Lage in Syrien wird vom Auswärtigen Amt weiterhin als als kritisch eingestuft, vor Reisen wird gewarnt. Die Bundeszentrale für politische Bildung spricht ebenfalls von potentiellen Gefahren für Rückkehrer*innen.
Die HTS-Miliz ist eine von Islamisten angeführte Allianz von Aufständischen. Sie hatte Anfang Dezember den langjährigen Machthaber Assad gestürzt, der sich daraufhin nach Russland abgesetzt und dort Asyl bekommen hat.
kar/dpa
Karoline Gebhardt, geboren 1994 in Reinbek, ist Ex-Landesmeisterin im Bogenschießen. Zu dem Hobby kam sie durch den Film „Plötzlich Prinzessin“. Heute schaut sie lieber koreanische Filme mit Untertiteln. Bei Metal-Konzerten crowdsurft sie und landete dabei schon im legendären Club Logo auf der Bühne. Im Bachelor studierte sie Bibliotheks- und Informationsmanagement und recherchierte als Werkstudentin bei der dpa für die Katastrophen-Warn-App Nina. Für „Szene Hamburg“ testete Karo Restaurants und schmiedete für eine Reportage ein Küchenmesser. Karoline ist besessen vom Thema Quiz, ob im Pub oder im TV - sie selbst bezeichnet sich als Günther-Jauch-Ultra. Kürzel: kar
