Hinweisen und Beschwerden nachgehen oder Streit schlichten: Die Hamburger Ombudsfrau für Flüchtlinge und Helfer Annegrethe Stoltenberg hat ihre Arbeit aufgenommen. Die unabhängige Beschwerdestelle kann von allen angerufen werden.
Die Hamburger Ombudsstelle für Flüchtlinge und Helfer hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen. Annegrethe Stoltenberg, die frühere Landespastorin und ehemalige Diakonie-Chefin, war im April vom Senat als offizielle Ansprechpartnerin für Anliegen und Beschwerden ernannt worden. Die unabhängige und nicht weisungsgebundene Beschwerdestelle soll Hinweisen und Beschwerden nachgehen, Streit schlichten und diesem möglichst vorbeugen. Die Beschwerdestelle kann von allen angerufen werden: von Flüchtlingen, ehrenamtlich Aktiven, Bürgern aber auch von den Mitarbeitern in den Unterkünften. Vereinbart wurde die Ombudsstelle vom Bündnis Hamburger Flüchtlingsinitiativen (BHFI) und dem Senat.
Die frühere Vorstandsvorsitzende des Diakonischen Werks werde tätig, wenn Probleme nicht von den zuständigen Stellen einvernehmlich gelöst werden konnten. “Sie wird sich keiner ausländerrechtlichen Einzelfälle annehmen”, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) im April. Dafür gebe es in Hamburg den Eingabenausschuss und die Härtefallkommission. Auch bei laufenden Gerichtsverfahren schalte sich die 67-jährige Stoltenberg nicht ein. Die Beschwerdestelle ist zunächst auf zwei Jahre befristet, die Sozialbehörde übernimmt die Kosten in Höhe von 760.000 Euro. Zwei Mitarbeiter unterstützen die Arbeit der Ombudsfrau.
fel/dpa
