Ab nächstem Wintersemester gibt es mehr BAföG für Studierende und Schüler*innen. Das hat der Bundestag beschlossen. So reagieren Hamburger Studierendenvertretungen.
Für BAföG-Empfänger*innen gibt es mehr Geld. Konkret wird die staatliche Förderung für Studierende und Schüler*innen um fünf Prozent erhöht. Drei weitere Änderungen: BAföG-Empfänger*innen erhalten einen höheren Wohnkostenzuschlag, die Elternfreibeträge steigen und es gibt eine neue Studienstarthilfe. Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) am Donnerstag zugestimmt.
BAföG Erhöhung betrifft tausende Hamburger*innen
Als Reaktion auf hohe Mieten und steigende Kosten: Die Reform erhöht die BAföG-Sätze um fünf Prozent. Der Höchstsatz steigt beispielsweise um 58 Euro auf 992 Euro. Der Wohnkostenzuschlag wird von 360 auf 380 Euro erhöht. Neu ist eine einmalige Studienstarthilfe von 1.000 Euro für Studierende aus Haushalten mit Sozialleistungsbezug. Die Starthilfe muss nicht zurückgezahlt werden. Auch der Elternfreibetrag steigt um 5,25 Prozent. Damit können mehr junge Menschen BAföG erhalten. Zwei weitere Änderungen: Es wird einfacher, das Studium um ein Semester zu verlängern und später die Fachrichtung zu wechseln.
Im Jahr 2022 haben, laut dem Statistischen Bundesamt, in ganz Deutschland 630 000 Personen BAföG bezogen. Die Reform betrifft auch viele Hamburger Studierende. Einer Erhebung des Hamburger Studierendenwerks zeigt, dass in Hamburg jede*r fünfte Studierende BAföG bezieht.
Die Ampel-Koalition zeigt sich zufrieden. Kai Gehring (B90/Grüne) sagte: „Wir kümmern uns ums BAföG wie keine Koalition davor.“ Die Reform ist die zweite BAföG-Erhöhung der Ampel-Koalition. Im Wintersemester 2022/23 erhöhte die Regierung den Satz um 5,75 Prozent. Oliver Kaczmarek (SPD) geht noch einen Schritt weiter: „Das ist die größte BAföG-Reform seit über 20 Jahren.“
Reaktion der Hamburger Studierenden
Die Hamburger Studierendenvertretungen kritisieren die beschlossene BAföG-Reform. Laut dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Uni Hamburg bleibe die Reform weit hinter allen Ansprüchen zurück. „Wir erleben eine studentische Armutskrise, auf die es umfassende und strukturelle Veränderungen braucht“, sagte eine Sprecherin. Sowohl Wohnpauschale als auch Fördersätze würden zwar ansteigen, aber weder die Steigerung noch die letztendliche Höhe der Sätze entsprächen der Lebensrealität von Studierenden. Die BAföG-Reform werde ihrem Namen in keiner Weise gerecht.
Auch der AStA der HAW Hamburg zeigt sich kritisch. Eine Sprecherin sagt: „Mit dem nötigen Reformschritt ‘BAföG für Alle’ hat das nichts zu tun.“ Die Kampagne „BAföG für alle“ fordert, dass die Förderdauer an reale Studienbedingungen angepasst und das BAföG an die Inflation angeglichen wird. Zudem soll die Förderung herkunfts-, alters- und elternunabhängig sein sowie rückzahlungsfrei. Studierende und Mitglieder der Hamburger Hochschulen haben für den 28. Juni 2024 einen bundesweiten Aktionstag für das „BAföG für Alle“ ausgerufen. Die Demonstration soll bundesweit und hochschulübergreifend stattfinden. In Hamburg startet die Demonstration um 16 Uhr am Berliner Tor.
Die Opposition zur BAföG-Reform
Auch die Opposition kritisierte den Gesetzentwurf. Katrin Staffler (CDU/CSU) sagte: „Das, was sie uns vorlegen, ist keine strukturelle BAföG-Reform, sondern es sind primär marginale Ausbesserungen“. Union, Linke und Bündnis Sahra Wagenknecht stimmten gegen die Reform, die AfD enthielt sich.
rog
Jana Rogmann, Jahrgang 2000, aus Kevelaer, ist den Berliner Marathon schon einmal in unter zwei Stunden gelaufen - allerdings auf acht Rollen: im Sportunterricht gab es Inline-Skating als Wahlfach. Nach einem sozialen Jahr an einer Schule in Bolivien war sie sicher, dass sie nicht Lehramt studieren würde. Sie entschied sich für Komparatistik und English Studies in Bonn, arbeitete bei der WDR-Lokalzeit in der Online-Redaktion und moderierte eine Musiksendung beim Uni-Radio. Einzige musikalische Regel: alles außer Schlager. In ihrer Kolumne in der Rheinischen Post schrieb sie mal über “Uni in der Handtasche” in Zeiten der Pandemie, mal über ihr abgeschnittenes Haar. Seit einem Praktikum beim KiKA kann sie perfekt Kinderstimmen imitieren, will aber lieber Journalismus für Erwachsene machen. Kürzel: rog
