Der Verein „Laut gegen Nazis“ darf weiterhin unter der URL „druck18.com“ Anti-Nazi-Artikel verkaufen. Der rechtsextreme Onlineshop, der mit gleichem Namen nur unter der Endung .de operiert, scheiterte mit seiner Beschwerde vor Gericht.
Der Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ darf seinen Onlineshop mit Anti-Nazi-Artikeln unter dem Namen „Druck18“ weiterhin betreiben. Der Verein hatte sich die .com-Domain eines rechtsextremen Onlineshops gesichert, der bisher nur unter .de-Domain erreichbar ist. Das Hanseatische Oberlandesgericht hat eine entsprechende Beschwerde des gleichnamigen Unternehmens abgelehnt, wie eine Sprecherin des Gerichts sagte.
Der rechtsextreme Onlineshop „Druck18“ gilt als einer der wichtigsten Vertriebskanäle der rechtsextremen Szene. Geschäftsführer ist laut Impressum der Neonazi Tommy Frenck. Er kandidierte 2024 als Landrat in Thüringen und wurde als Organisator großer Szene-Konzerte bundesweit bekannt.
Anti-Nazi-Produkte unter Name von Nazi-Shop
Um gegen den Shop vorzugehen, hatte sich „Laut gegen Nazis“ gemeinsam mit weiteren Institutionen – darunter das Zentrum für politische Schönheit und die Macher des Festivals „Jamel rockt den Förster“ – die Internetadresse „druck18.com“ gesichert und einen Onlineshop mit Artikeln gegen Rechtsextremismus eröffnet.
Dort bieten sie bedruckte Textilien mit Botschaften gegen Rechtsextremismus an. Der Verein teilt mit, Frencks Unternehmen habe den Verein deshalb abgemahnt und aufgefordert, die Bezeichnung „Druck18“ nicht mehr zu nutzen. Schließlich war das Unternehmen Druck18 GmbH vor das Landgericht Hamburg gezogen und hat einen Antrag auf Erlass des Verbots wegen Rechtsmissbrauchs gestellt. Den Antrag hat das Gericht am 17. September zurückgewiesen. Er war aus formellen Gründen nicht zulässig.
Eine sofortige Beschwerde beim Hanseatischen Oberlandesgericht durch das Nazi-Unternehmen wurde am 13. November – dieses Mal aus inhaltlichen Gründen – ebenfalls abgewiesen. Das Unternehmen habe nicht glaubhaft machen können, dass der Name „Druck18“ ein eindeutiges Unternehmenskennzeichen beim Vertrieb von Textilien ist. Der Gerichtssprecherin zufolge kann das Unternehmen gegen die Entscheidung keine weiteren Rechtsmittel einlegen.
Die Zahl 18 steht in rechtsextremen Kreisen für den 1. und 8. Buchstaben im Alphabet – A und H – die Initialien von Adolf Hitler.
“Döp dö dö döp”steht jetzt für Dömokratie
Auch wenn bisher nichts geschehen, könnte das Unternehmen dennoch ein Hauptsacheverfahren gegen „Laut gegen Nazis“ anstreben, um den Sachverhalt endgültig und abschließend von einem Gericht klären zu lassen. „Der Verein schreckt davor nicht zurück, ist aber auf Spenden angewiesen, um weitere Prozesskosten tragen zu können“, sagte Jörn Menge von „Laut gegen Nazis“. Der Verein hatte sich bereits im Dezember 2024 die besagten Markenrechte gesichert. Ziel war es, dem Verkauf von Nazi-Artikeln entwas entgegenzusetzen.
Auch die Markenrechte an rechtsextremen Kürzeln hatte sich der Verein gesichert. Darunter „Döp dö dö döp“, „VTR LND“ und „enness“. „Döp dö dö döp“ ist eine Anlehnung an die Melodie des Songs „L’amour toujours“, die immer wieder für rassistische Parolen genutzt wird. Die Abkürzung “VTR LND” steht für Vaterland und «enness» ist Lautschrift für NS und damit für Nationalsozialismus. Beide Kürzel sind als Code unter Rechtsextremen beliebt.
Ziel der spendenfinanzierten Aktionen ist, den Verkauf von Nazi-Artikeln mit diesen Aufdrucken zu verhindern und damit der Szene einen Finanzierungsweg erschweren.
hil/dpa
Chris Hill – ein Name wie ein Boyband-Leader. Und tatsächlich spielt Musik im Leben von Chris, Jahrgang 1993, eine große Rolle. Als Schlagzeuger einer Rockband eröffnete er sogar das Deichbrand Festival. Er wuchs in Buxtehude auf – “oben inna Süd”. In Hamburg studierte er Medienmanagement mit Schwerpunkt auf Online-Kommunikation. Danach arbeitete Chris in einer Agentur in Düsseldorf und gab in der Mediaplanung viel Geld aus. Nach weiteren drei Jahren Agenturarbeit für lokale Unternehmen möchte er nun hin zum Journalismus. Nebenbei engagiert sich Chris für Klimagerechtigkeit und Tierwohl. So entwickelte der Husky-Papa eine Kampagne über die Risiken von Sommerhitze für Hunde. Kürzel: hil
