Vom Geldgeber zum Geldempfänger: Hamburg hat vergangenes Jahr fast 65 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich kassiert. Normalerweise gehört die Hansestadt eher zu den reichen Bundesländern.
64,6 Millionen Euro hat Hamburg 2016 aus dem Länderfinanzausgleich erhalten. Das geht aus den vorläufigen Berechnungen des Bundesfinanzministeriums hervor. Diese Einnahmen sind eher ungewöhnlich: seit der Wiedervereinigung hat Hamburg stets Geld an andere Bundesländer überwiesen. Einzige Ausnahme war bislang das Jahr 2013.
Die Opposition im Senat kritisiert die Entwicklung. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU Thilo Kleibauer bezeichnet sie als “klares Warnsignal”. Katja Suding, die Vorsitzende der Hamburger FDP, spricht von einem “Scheitern der Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik von Olaf Scholz”.
Der Länderfinanzausgleich ist ein kompliziertes System, das die unterschiedlichen finanziellen Lasten der Bundesländer ausgleichen soll. Dabei zahlen die reichen Bundesländer an die ärmeren. In den vergangenen Jahren waren das vor allem Bayern, Hessen und Baden-Württemberg.
Ab 2020 soll der Länderfinanzausgleich neu geregelt werden. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Bundestag und Bundesrat müssen den Plänen noch zustimmen. In Zukunft soll der Bund ärmeren Ländern unter die Arme greifen. Dafür bekommt er im Gegenzug mehr Kompetenzen und Kontrollrechte gegenüber den Bundesländern.
pet
Christoph Petersen, Jahrgang 1989, liebt Bahnfahren und zahlt gerne seinen Rundfunkbeitrag. Spießig? Von wegen: Der Wiesbadener war sogar schon mal in der „Neon" als Single bei den „Ehrlichen Kontaktanzeigen“. Nach seinem Politik- und Soziologie-Studium in Mainz arbeitete Christoph als Hörfunkredakteur und -Moderator für hr1, bevor er sein Volontariat bei einer Produktionsfirma für Dokumentarfilme abschloss. Jetzt lebt er in der „Barmbronx" im Osten Hamburgs und bummelt lieber über den Flohmarkt beim Museum der Arbeit als über den in der Schanze. Dort sucht er vor allem nach alten Schallplatten, die Kindheitserinnerungen wecken.
