Hamburg hat ab jetzt ein Online-Portal zur Anzeige von Hass und Hetze im Internet. Betroffene können damit unmittelbar bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstatten.
Das neue Portal der zentralen Koordinierungsstelle der Stadt Hamburg “OHNe Hass” (kurz für: Offensiv gegen Hass im Netz – konsequent anzeigen, effektiv verfolgen) soll dazu führen, dass Hass und Hetze im Internet einfacher zur Anzeige gebracht werden können.
Opfer von Hasskriminalität im Internet können über das Service-Portal der Stadt Hamburg in Zukunft unmittelbar bei der Staatsanwaltschaft Hamburg eine Strafanzeige erstatten. Dabei ist keine Anmeldung oder Registrierung erforderlich.
“Wir wollen damit Hemmschwellen weiter abbauen und die Strafverfolgung effektiver machen”, sagt Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne). Die Strafanzeige gehe bei dem Online-Dienst schnell und unkompliziert.
Screenshot, or it didn’t happen
Ein elementarer Bestandteil der Anzeige ist dabei der Screenshot der betroffenen Nachricht, des Kommentars oder ähnlichem. Auf dem Screenshot müssen Datum und Uhrzeit der Aufnahme sichtbar sein.
Im vergangenen Juni hatten sich auf Initiative von Gallina bereits die Justizminister der Länder mit dem Kampf gegen Hass im Netz befasst. Geprüft werde nun, wie ein länderübergreifendes Online-Portal aussehen könne, teilte die Behörde weiter mit.
In Deutschland gibt es laut Justizbehörde bereits mehrere Meldemöglichkeiten für Hasskommentare. Diese Online-Dienste würden aber von unterschiedlichen Stellen betrieben, so dass parallele Strafanzeigen zu Mehraufwand in mehreren Ländern führen könnten. Das stehe einer effektiven Verfolgung von Hasskriminalität und einem effektiven Ressourceneinsatz entgegen.
ega/dpa
