Zum Ende des weltweit heißesten Jahres seit Beginn der Wetteraufzeichnungen hat die Bundesregierung ihre erste Strategie für Klimaaußenpolitik beschlossen. Unter anderem geht es um die Unterstützung ärmerer Staaten.
Zum Ende des weltweit heißesten Jahres seit Beginn der Wetteraufzeichnungen hat die Bundesregierung eine umfassende Strategie für ihre Klimaaußenpolitik beschlossen. Das 74-Seiten-Papier definiert sechs Handlungsfelder, die sich am Pariser Klimaabkommen ausrichten.
In dem Strategiepapier bekennt sich Deutschland zur Unterstützung armer Staaten, die unter den Folgen der Erderhitzung besonders leiden – etwa unter häufigeren und heftigeren Dürren, Waldbränden, Überschwemmungen und Stürmen. Man bleibe ein „guter und verlässlicher Partner in der internationalen Klimafinanzierung“, heißt es. Zurzeit wird allerdings angesichts der Haushaltskrise in der Bundesregierung über mögliche Kürzungen auch solcher Etatposten geredet. Gestärkt werden soll weiterhin insbesondere die Kooperation mit Regenwaldstaaten, um die Entwaldung bis 2030 zu stoppen.
„Ambitionierte Klimapolitik darf kein Standortnachteil sein“
Die Klimaaußenpolitik soll dem Papier zufolge auch deutsche Interessen schützen und dazu beitragen, Deutschland und Europa als Wirtschaftsstandorte auszubauen. Eine ambitionierte Klimapolitik dürfe „kein Standortnachteil sein, der zur Abwanderung wichtiger Industrien führt“, heißt es.
Bis Ende nächsten Jahres sollen die Ergebnisse ausgewertet und Partnerschaftskonzepte mit anderen Staaten entwickelt werden. Deutschland will zudem sein Netzwerk an Auslandsvertretungen mit Klimaschwerpunkt erweitern.
Mit einer derart breit formulierten Klimastrategie sei Deutschland Vorreiter – „es ist die umfassendste Strategie weltweit“, sagte die deutsche Klimastaatssekretärin Jennifer Morgan in Dubai. Auch schaffe die Strategie mehr Transparenz, besonders für die Öffentlichkeit. Und: „Die Bundesregierung vernetzt sich besser und definiert gemeinsame Ziele und Handlungsfelder.“
Das sagt die Klimaaußenpolitikstrategie
Die sechs Handlungsfelder zielen im Detail darauf ab …
1. … die Treibhausgasemissionen überall zu senken.
Deutschlands Partner sollen darin bestärkt werden, ihre Klimaziele gemäß des Pariser Klimaabkommens zu schärfen. Außerdem heißt es, die Regierung setze sich „für ein globales Emissionshandelssystem ein, das mittelfristig zu einem möglichst einheitlichen und angemessenen CO2-Preis führt.”
2. … den globalen Handel klimagerecht aufzustellen.
Der internationale Handel mit Umweltgütern und -dienstleistungen soll erleichtert und die lokale nachhaltige Wertschöpfung unterstützt werden.
3. … die Vulnerabelsten zu unterstützen.
Die Bundesregierung plant, sich finanziell für die Unterstützung ärmerer Staaten einzusetzen. Eine tragende Rolle soll der Loss and Damage Fonds spielen. Deutschland hatte zu Beginn der COP28 zugesagt, 100 Millionen US-Dollar einzuzahlen.
4. … Ökosysteme zu schützen und wiederherzustellen.
Die Kooperation mit Regenwaldstaaten soll gestärkt werden, um Rodung zu stoppen und die Wälder zu schützen.
5. … Sicherheit und Klima zusammen zu denken.
Klima und Sicherheit sollen in internationalen Organisationen, wie den Vereinten Nationen, der EU oder NATO eine hervorgehobene Rolle spielen. Und: In Risikoanalysen sollen Klimaaspekte einfließen.
6. … internationale Finanzflüsse nachhaltig zu reformieren.
Hier ist zentral, klimafeindliche Subventionen abzubauen. Stattdessen sollen nachhaltige Investitionen und Projekte auf internationaler Ebene stärker gefördert werden.
jua / dpa
Jule Ahles, Jahrgang 1999, aufgewachsen in Oberfranken, hat sich schon oft in der Küche die Haare gewaschen: In ihrer Stuttgarter WG war dort die Dusche untergebracht – Schwaben eben. Sie studierte dort “Crossmedia-Redaktion” und arbeitete beim SWR für das “Nachtcafé”. Bei einem Praktikum beim Magazin “Audimax” in Nürnberg schmiss Jule zusammen mit zwei weiteren Praktikantinnen die Redaktion. In ihrer Freizeit hält sie beim Faustballtraining Bälle in der Luft und erkundet mit dem Gravelbike begeistert die Umgebung von Hamburg – auch dabei gibt es gelegentlich eine kalte Dusche.
