Donald Trump wird für eine zweite Amtszeit ins Weiße Haus einziehen. Doch wie genau sehen die Pläne des republikanischen Hardliners aus? Und was bedeutet das für Amerika, Europa und die globale Stabilität?
Donald Trump wird der 47. Präsident der Vereinigten Staaten. Das wurde spätestens mit dem Sieg im wichtigen Bundesstaat Wisconsin Gewissheit. Das Rennen zwischen ihm und der demokratischen Kandidatin Harris fiel letztlich nicht so knapp aus, wie erwartet. Trump sprach vor seinen Anhänger*innen in Florida von einem „goldenen Zeitalter“ für Amerika. Mit der republikanischen Mehrheit im Senat und einer wahrscheinlichen Mehrheit im Repräsentantenhaus könnte der Republikaner nahezu ungestört durchregieren. Wie könnten also die kommenden vier Jahre unter seiner Führung aussehen?
Trumps große Pläne
Der 78-Jährige hat seit seiner letzten Amtszeit bereits einige Skandale unbeschadet überstanden und dürfte mit gestärktem Selbstbewusstsein in die Präsidentschaft gehen. Bereits im Wahlkampf machte er große Ankündigungen und Versprechungen für eine potenzielle zweite Amtszeit. Einen besonderen Schwerpunkt legte Trump dabei auf die Migration. So plant er zum Beispiel die „größten Abschiebeaktion in der amerikanischen Geschichte“. Auch wolle er intensiv gegen politische Gegner*innen, Journalist*innen und Medienhäuser vorgehen, die er als „Feinden im Inneren“ betitelt.
Wirtschaftlich kündigte Trump radikale Einschnitte an. Mit Zöllen auf importierte Güter möchte er den amerikanischen Wirtschaftsstandort stärken. Für Waren aus Mexiko hat er bereits Strafzölle in Höhe von bis zu 100 Prozent angekündigt und auch für Importe aus Europa hohe Zölle von zehn bis 20 Prozent einführen. Dies könnte vor allem die deutsche Autoindustrie treffen, die in den USA einen großen Absatzmarkt hat.
Zudem will der Republikaner die nationale Energieproduktion mit allen Mitteln ankurbeln, um die Energiepreise dauerhaft zu senken. Dafür möchte er auch verstärkt auf das umstrittene Fracking setzen, welches laut Umweltverbänden massive Umweltfolgen nach sich zieht.
Zu weiteren Plänen innenpolitischen Trumps gehören z.B. die Begnadigung von Beteiligten am Sturm auf das Kapitol, die Abschaffung des Bildungsministeriums und massive Steuersenkungen.
Folgen für Europa und Deutschland
Was für Folgen eine zweite Amtszeit Trumps für Europa haben könnte, ist bislang noch unklar. Der Republikaner kündigte bereits an, den Krieg in der Ukraine „innerhalb von 24 Stunden“ beenden zu wollen. Wie er dies bewerkstelligen wolle, ließ der Republikaner jedoch offen. Dass unter Trumps Führung die militärische Unterstützung der Ukraine in gleichem Ausmaß fortsetzen wird, ist nicht zu erwarten. Die USA gelten aktuell als einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine.
Auch hatte Trump der Nato damit gedroht, das Bündnis verlassen zu wollen, sollten nicht alle Mitgliedstaaten ihre Bündnisziele für Verteidigungsausgaben erfüllen. Ob er diese Warnung im Ernstfall wahrmachen würde, bleibt fraglich. Der neue Nato-Chef Rutte, Ministerpräsident der Niederlande, hatte sich im Vorfeld zur Wahl gegenüber dem ZDF-Heute Journal gelassen gegeben: „Die USA stehen hinter der Nato. Donald Trump stand und steht hinter der Nato“, so Rutte. Ein Austritt der USA, als militärisch stärkstes Mitglied der Nato, könnte für Europa verheerende Folgen haben.
Klar ist vor allem eins: Mit Trump zieht, genau wie schon 2016, ein unsteter und unberechenbarer Partner ins Weiße Haus ein. Ob er seine angekündigten Ziele in dieser Amtszeit erreichen kann, bleibt höchst fraglich. Deutschland und Europa jedenfalls tun gut daran, sich für diverse Szenarien zu wappnen.
Christiane Jacke/sil/dpa
Simon Laumayer, Jahrgang 1992, ist mit 16 Jahren schon Schulmeister im Bouldern geworden. Seit seinem Bachelorstudium Kulturwissenschaften in Lüneburg verdient er sogar Geld damit - als Routenbauer in der Boulderhalle. Auch im Urlaub klettert der gebürtige Hamburger. In einem selbst ausgebauten Van, einem Gärtnermobil, geht es zu Felsformationen, am liebsten in die Schweiz. Als Pressesprecher hat Simon mehrere Jahre fürs Lüneburger Musik- und Kulturfestival “Lunatic” gearbeitet und für den “Rolling Stone” schon den Indie-Künstler Sam Fender interviewt. Privat dröhnt allerdings Hiphop aus den Boxen seines Vans.
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