Am gestrigen Mittwoch führte die Hamburgische Bürgerschaft eine Debatte über die Proteste gegen die Räumung des Dorfes Lützerath in Nordrhein-Westfalen.
Die teils gewaltsamen Proteste gegen die Räumung des Dorfes Lützerath im Braunkohlegebiet des Energiekonzerns RWE haben am gestrigen Mittwoch zu einem emotionalen Schlagabtausch in der Hamburgischen Bürgerschaft geführt.
Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) verteidigte den Einsatz der Demonstrant*innen für einen besseren Klimaschutz: „Ich kann die jungen Leute verstehen, sie haben jedes Recht zu demonstrieren.“ Der Protest sei nicht vergebens gewesen: „Gebt nicht auf, verzweifelt nicht. Lützerath mag verloren sein, aber der Kampf um die Bekämpfung des Klimawandels ist damit keineswegs vorbei.“
Hamburgische Bürgerschaft: Kritik an den Grünen
CDU und AfD hingehen warfen den Grünen Inkonsequenz im Umgang mit den Protesten und die Rechtfertigung von Straftaten vor. Selten hätten sich “die Grünen so demaskiert wie in den letzten Tagen”, sagte auch die FDP-Abgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein. „Sie stellen ihre überkommene Ideologie über Versorgungssicherheit, über den Klimaschutz.“
Stephan Jersch von den Linken verglich Lützerath mit dem Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg. Die Grünen haben nach vorest langem Widerstand dem Bau des Kraftwerkes schlussendlich doch zugestimmt: „Auch hier war die Teilhabe an der Macht wichtiger als das Klima“, so der Politiker. AfD-Fraktionschef Dirk Nokemann warf den Grünen vor: „Mit Klimaschutz hat das nichts zu tun. Ihnen geht es nur um Machterhalt.“
Die Linken-Fraktion nannte Lützerath einen „Systemfehler“ in der Klimapolitik: „Lüzerath ist ein Symbol für jahrzehntelange falsche Klimapolitik“, sagte Jersch.
Fridays for Future kündigt weitere Proteste an
Am vergangenen Samstag kam es bei den Protesten gegen die Räumung des Dorfes Lützerath zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrant*innen. Aktivist*innen kritisierten den Einsatz der Polizei vor Ort. Inzwischen ist laut Polizei die Räumung von Lützerath beendet.
Die CDU Hamburg kritisierte Fridays for Future deutlich: „Die Bewegung hat in Lützerath ihre Unschuld verloren“, sagte der CDU-Abgeordnete Stephan Gamm. Mit der Rechtfertigung der Gewalt zeige die Klimabewegung “für jeden erkennbar ihr antidemokratisches Gesicht“.
Gegenüber FINK.HAMBURG hält eine Sprecherin von Fridays for Future Hamburg dagegen: “Demonstrationen sind gelebte Demokratie, wenn man diese als antidemokratisch deklariert, hat man ein wirkliche skurriles Demokratieverstädnis.” Fridays for Future Hamburg sei gegen jegliche Form von Gewalt. “Wir sind eine Bewegung, die auf friedlichen Protest setzt und haben das schon immer getan. Gewalt haben wir nie gerechtfertigt”, so die Sprecherin weiter.
Fridays for Future Hamburg kündigte weitere Proteste an. Mit dem Deal gefährde die Bundesregierung ihre eigenen Gesetzte einzuhalten. “Für uns ist klar, solange die Kohle unter Lützerath ist, werden wir weiter dafür demonstrieren, dass sie auch da bleibt”, sagt die Sprecherin von Fridays for Future Hamburg.
Wir gehen wieder zum #Klimastreik auf die Straße: wegen RWE, #Lützerath und dem faulen Kohlekompromiss, wegen der Inkompetenz der Ministerien – allen voran Wissing und Habeck, wegen Knebelverträgen die uns an Gas aus Katar fesseln…
03.03., 13 Uhr, Jungfernstieg
Save the Date!— Fridays for Future Hamburg ⚓️ (@fff_hamburg) January 18, 2023
Was ist in Lützerath los?
Der Energieversorgungskonzern RWE möchte den Braunkohle-Tagebau Garzweiler expandieren. Sechs Dörfer sollten dafür abgerissen werden, darunter auch Lützerath. Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen schloss mit RWE einen Kompromiss: Demnach werden fünf Dörfer gerettet, der Tagebau um die Hälfte verkleinert und der Kohleausstieg um acht Jahre auf 2030 vorgezogen. Im Gegenzug werden drei bereits abgeschaltete Kohlekraftwerke reaktiviert und die Laufzeit zweier weiterer Kohlekraftwerke bis 2024 verlängert. Das Dorf Lützerath soll laut Plänen weiterhin dem Kohleabbau weichen.
var/dpa
Das Leben von Valentina Rössel, Jahrgang 1998, läuft in der Regel nach Plan. Für Abwechslung sorgen gelegentliche Abenteuer. Die 23-Jährige probiert gerne Neues: schläft im Outback am Lagerfeuer, reitet Wellen auf Bali, knuspert in Mexiko Heuschrecken. In Norddeutschland geboren, in Köln aufgewachsen, war Valentina schon immer klar, dass sie einmal in Hamburg landen wird. Ihre erste Station war die Pressestelle im Hamburger Rathaus. Dort hat sie als Praktikantin den Ersten Bürgermeister auf Pressetermine begleitet und Social-Media-Posts für den Senat erstellt. Zuvor studierte sie Sprache und Kommunikation in der globalisierten Mediengesellschaft kombiniert mit Medienwissenschaft in Bonn. Die Frage: „Wie viele Heuschrecken kannst du essen?“ war zwar nicht prüfungsrelevant, ihren Bachelor hat sie trotzdem gut bestanden. Kürzel: var
