Ein ehemaliges Mitglied der syrischen Shabiha Miliz wurde vom Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg zu zehn Jahren Haft verurteilt. Er war zwischen 2012 und 2015 in Damaskus an Verbrechen gegen Zivilisten beteiligt.
Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg hat ein früheres Mitglied einer syrischen Regierungsmiliz zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Dem Syrer wird vorgeworfen, schwere Verbrechen gegen Zivilist*innen in Damaskus begangen zu haben. Der 47-Jährige war zwischen 2012 und 2015 Anführer der Shabiha Miliz, die mit dem Regime von Baschar al-Assad zusammenarbeitete. Zu den Vorwürfen gehören Misshandlungen, Zwangsarbeit und Plünderungen.
Die Shahiba-Miliz kooperierte eng mit dem militärischen Geheimdienst Syriens und hatte vor allem die Aufgabe, die Opposition zu unterdrücken. Laut Zeugenaussagen führte der Angeklagte in seiner Rolle als Anführer willkürliche Festnahmen durch, zwang Zivilisten zu Zwangsarbeit, misshandelte und versklavte sie. An Kontrollpunkten in Al-Tadamon, einem umkämpften Stadtteil Damaskus, zwang er Zivilisten unter Beschuss, Sandsäcke zu schleppen. Diese extreme Art der Zwangsarbeit wertete das Gericht nun als Versklavung.
„Im Stadtteil nutzte er seine Stellung aus, um sich in Läden von eingeschüchterten Besitzern umsonst zu bedienen.“
Zeuge erkennt Täter in Bremer Asylunterkunft
Der Angeklagte war auch in mehreren Fällen von Plünderungen und Misshandlungen von Zivilisten verwickelt. Zeugen berichteten von Folter und Missbrauch. Der Angeklagte, der 2016 nach Deutschland eingereist war, wurde nach seiner Erkennung durch einen Mitbewohner in einer Bremer Asylunterkunft festgenommen.
Hamburg ist als einer von mehreren Standorten des Oberlandesgerichts für Verfahren zuständig, die im Rahmen des Völkerstrafrechts durchgeführt werden. In Deutschland sind bestimmte Oberlandesgerichte für solche komplexen und oft international bedeutsamen Fälle zentralisiert zuständig, unabhängig vom Ort der Festnahme oder des Wohnorts des Angeklagten.
Das Gericht hörte mehr als 25 Zeugen an. Der Angeklagte bestritt sämtliche Vorwürfe. Die Bundesanwaltschaft hatte elf Jahre Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch beantragt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
sha/dpa
Als Kind träumte Luca Schafiyha, Jahrgang 1994, davon, Schriftsteller zu werden. Ein ganzer Roman war dem Rheinländer dann aber doch zu viel. Journalist lautete der neue Berufswunsch. Seitdem ist viel passiert: Neben seinem Germanistik- und Politikstudium in Düsseldorf veröffentlichte Luca regelmäßig eine Kolumne in der „Rheinischen Post“. Luca arbeitete beim WDR, für die Redaktionen des „Handelsblatt“, der „Wirtschaftswoche“, „ran.de“ sowie des „Rolling Stone“. Er selbst spielt gerne Bass-Gitarre. In Bologna absolvierte er ein Erasmus-Semester – den täglichen Aperitivo auf der Piazza Maggiore vermisst er bis heute. Kürzel: sha
