Am 11. und 12. Juni findet die Frühjahrstagung der Justizministerinnen und -minister statt. Eines der Themen soll das Sexualstrafrecht um die Regelung „Nur-Ja-heißt-Ja“ werden.
Die Justizministerinnen und -minister kommen in Hamburg am Donnerstag und Freitag zu ihrer 97. Konferenz zusammen. Die Frühjahrstagung findet unter Vorsitz von Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Bündnis 90/Die Grünen) statt. In den zwei Tagen sollen justiz- und rechtspolitische Themen besprochen werden. Eines davon ist ein möglicher „Nur-Ja-heißt-Ja“-Grundsatz im Sexualstrafrecht. Eine Beschlussvorlage wurde von Nordrhein-Westfalen und Hamburg vorgelegt, wie der NDR berichtete.
In Deutschland gilt seit 2016 „Nein heißt Nein“ beim Sexualstrafrecht
Die „Nur-Ja-heißt-Ja“-Regelung sieht vor, dass sexuelle Handlungen nur dann als einvernehmlich gelten, wenn alle Beteiligten die Handlungen ausdrücklich und bewusst bejaht haben. Bisher gilt in Deutschland der Grundsatz „Nein heißt Nein“. Dieser ist seit einer Reform im Jahr 2016 bundesweit gültig. Ein Beschluss der Justizministerkonferenz wäre rechtlich nicht bindend, sondern bildet den politischen Willen der Länder ab. Damit können Impulse für mögliche Gesetzesinitiativen gegeben werden.
EU-Parlament stimmte für einheitliche Definition
Das EU-Parlament hatte im April mehrheitlich für die Einführung einer einheitlichen strafrechtlichen Definition von Vergewaltigung gestimmt. Darin könnte das „Nur-Ja-heißt-Ja“-Prinzip festgelegt werden. Mit der Abstimmung wurde die EU-Kommission dazu aufgefordert, konkrete Vorschläge zu einer solchen Definition vorzulegen. In anderen europäischen Ländern wie Frankreich, Griechenland oder Schweden ist die „Nur-Ja-heißt-Ja“-Regelung bereits gültig.
hus
Juli Husmann, geboren im Juli 2003, ist nach einer berühmten Schriftstellerin benannt und tatsächlich gerne ”unter Leuten”. Sie stammt aus dem Hamburger Treppenviertel und möchte auch beruflich aufsteigen. In Lüneburg studierte sie Digital Media und Wirtschaftspsychologie, ihr eigentliches Thema aber war schon vorher klar: Juli spielt Hockey, am Wochenende steht sie gern auf der Nordtribüne des Volksparkstadions. Gearbeitet hat sie schon für Sport1, Sky und den Sportteil der Mopo, für “Dein Spiegel” entwarf sie ein WM-Quiz. Beim Streamingdienst Dyn kommentiert sie Frauen-Hockey-Bundesligaspiele. Ihre eigene Profikarriere sieht sie heute eher auf der Pressetribüne als auf dem Feld. Kürzel: hus
