Schluss mit Qualmen und Alkoholkonsum auf Spielplätzen: Das wird in Hamburg bald einheitlich umgesetzt nach Beschluss der Bürgerschaft.
Auf Hamburgs Spielplätzen wird es in Kürze ein flächendeckendes Rauch- und Alkoholverbot geben. Das hat die Hamburger Bürgerschaft am gestrigen Mittwoch auf Antrag der oppositionellen CDU-Fraktion beschlossen. Die rot-grüne Regierungskoalition brachte einen in seiner Stoßrichtung identischen Zusatzantrag ein. “Wir sichern damit eine gesundheitsfördernde Umgebung für die jüngsten Hamburgerinnen und Hamburger”, sagte Frank Schmitt, der bezirkspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.
Die CDU hatte bereits 2011 unter der SPD-Regierung von Olaf Scholz ein flächendeckendes Rauch- und Alkoholverbot für Hamburg gefordert, konnte sich damit aber nicht durchsetzen. Der Senat beschloss damals, dass die einzelnen Bezirke Verbote erlassen sollen, wenn es zu erheblichen Störungen durch Alkohol- und Zigarettenkonsum auf Spielplätzen komme. Aus Sicht der CDU habe dies zu unterschiedlichen Regelungen geführt.
Bei der gestrigen Sitzung der Bürgerschaft setzten sich neben der CDU auch SPD und Grüne für das Verbot ein. “Wo Kinder spielen, haben Alkohol und Zigaretten nichts verloren”, sagte Schmitt. Die umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Ulrike Sparr, sagte, dass Zigaretten auf dem Boden eine Gefahr für Kinder sei: “Gerade kleine Kinder müssen dringend davor geschützt werden, diese im Spiel versehentlich in den Mund zu nehmen oder gar zu verschlucken”.
lis/dpa
