Pro-palästinensische Demos sind in Hamburg bis einschließlich Sonntag untersagt. Die Polizei verlängerte das ursprünglich bis Mittwoch geltende Versammlungsverbot.
Die Hamburger Polizei hat das Verbot pro-palästinensischer Demonstrationen bis Sonntag verlängert. Das teilte die Behörde am Mittwochabend mit. Betroffen sind demnach „alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen”. Die Polizei als Versammlungsbehörde hatte das Verbot am vergangenen Sonntag mit einer Allgemeinverfügung verhängt, es galt zunächst bis Mittwoch.
Pro-palästinensische Demos: Das sagen die Parteien
CDU, FDP und AfD hatten ein Verbot für pro-palästinensische Versammlungen gefordert. „Eine Distanzierung der Organisatoren zum Terror der Hamas ist nicht erkennbar”, sagte die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen. Die Linke kritisierte das Vorgehen der Polizei. Es verbiete sich, die gesamte Palästina-Solidaritätsbewegung für Sympathiebekundungen der Hamas-Anhänger*innen haftbar zu machen und ihnen pauschal das vom Grundgesetz geschützte Recht auf Versammlungsfreiheit zu entziehen, sagte der Sprecher der Fraktion, Deniz Celik, am Montag.
mol/dpa
Moritz Löhn, Jahrgang 1996, hat schon einmal ein Sachbuch in 30 Tagen geschrieben. “Fußball Fakten – Von der Bundesliga bis zur WM” heißt es und enthält 40 Geschichten über das schönste Spiel der Welt. Fürs Fußballschauen wird Moritz sogar bezahlt: Er tickert für sport.de und hat schon in der Online-Redaktion von Sport1 gearbeitet. Sportjournalismus ist auch sein Berufsziel – am liebsten investigativ. Studiert hat er Medien und Information an der HAW Hamburg. Auch ehrenamtlich engagiert er sich: Er betreut ein Ferienzeltlager in Dänemark und ist Co-Trainer bei der vierten Herrenmannschaft des USC Paloma. Moritz ist Mate- und Mario-Kart-süchtig. Eine gute Grundlage für die nächsten Bücher.
(Kürzel: mol)
