In Hamburg bleiben nicht angemeldete und von der Versammlungsbehörde nicht genehmigte Demos mit propalästinensischem Bezug weiterhin verboten. Innenministerin Faeser verbietet bundesweit Hamas und Netzwerk Samidoun.
Das Bundesinnenministerium spricht ein Verbot der Hamas und des Samidoun-Netzwerks aus. Parallel dazu verlängert Hamburg das Verbot von nicht angemeldeten propalästinensischen Demos. Dafür wurde die bereits bestehende Allgemeinverfügung vom 15. Oktober erneut verlängert und gilt nun bis zum kommenden Sonntag, wie die Polizei bekannt gab. Demnach sind Versammlungen, die inhaltlich die Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels thematisieren, nicht gestattet.
Am vergangenen Samstag versammelten sich trotz des Verbots in St. Georg etwa 500 Menschen mit palästinensischen Fahnen und riefen Slogans wie “Free, free Palestine”, wie von der Polizei berichtet wurde. Als die Polizei die Kundgebung auflösen wollte, wurde sie aus der Menschenmenge heraus mit Steinen und Flaschen beworfen. Drei Polizeibeamte erlitten leichte Verletzungen, gegen etwa 20 Teilnehmer der Kundgebung wurden Strafanzeigen erstattet.
Betätigungsverbot von Hamas und Samidoun
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Aktivitäten der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und des Netzwerks Samidoun in Deutschland verboten. Der deutsche Ableger der propalästinensischen Samidoun wird zudem aufgelöst, bestätigt Faeser am Donnerstag in Berlin. “Die Terrororganisation Hamas verfolgt das Ziel, den Staat Israel zu vernichten”, sagte Faeser. “Ihre Propaganda sehen wir in Deutschland bei ihrem besonders aggressiven Demonstrationsverhalten und insbesondere durch Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Wohnhäuser von Jüdinnen und Juden.”
Samidoun beschrieb die Innenministerin als internationales Netzwerk, das verschiedene ausländische Terrororganisationen unterstütze, insbesondere die Hamas. Durch ein sogenanntes Betätigungsverbot werden Hamas und die ausländischen Strukturen von Samidoun verboten. Für die deutschen Strukturen von Samidoun spricht Faeser zudem ein Vereinsverbot aus. Die Folgen sind ähnlich: eventuelles Vermögen wird eingezogen, Internetauftritte und Aktivitäten in sozialen Medien werden verboten. Wer weiter für die Organisationen aktiv ist, macht sich strafbar.
Bundeskanzler Scholz stellte Verbot bereits in Aussicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte bereits kurz nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel Anfang Oktober angedeutet, ein Betätigungsverbot für beide Organisationen zu erwägen. Eine solche Vorankündigung eines Verbots ist äußerst ungewöhnlich. “Es ist zu hoffen, dass durch die vorherige Ankündigung der Verbote nicht alle Beweismittel beseitigt wurden und die Wirkung des Verbots hierdurch abgeschwächt wird”, bemerkte Volker Beck, der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der den Schritt ansonsten als “längst überfällig” begrüßte.
som/dpa
Jákob Zsolt Somorjai, Jahrgang 1998, hat schon einmal zehn Tage am Stück geschwiegen, in einem buddhistischen Kloster im Norden Thailands. Dabei fand er Antworten auf Fragen, die er sich noch nie zuvor gestellt hatte. Seine Familie hielt ihn danach vorübergehend für verschollen, dabei bereiste er nur Kambodscha. An der HAW Hamburg studierte er Medien und Information, arbeitete parallel beim Film- und Theaterfundus und später bei den Online Marketing Rockstars. Nach jeder Reise kehrt er immer wieder zurück zu seiner Perle – er schämt sich nicht mal für den HSV. Jákob glaubt ohnehin, dass Erwartungen nur zu Enttäuschungen führen. (Kürzel: som)
