Die Bürgerschaft hat am Mittwoch die Novelle des Hamburger Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Es regelt unter anderem die Installation von Solarpaneelen auf bestehenden Gebäuden.
In der Sitzung am Mittwoch hat die Hamburgische Bürgerschaft der Novelle des Hamburger Klimaschutzgesetzes zugestimmt. Das tritt damit zum Jahresbeginn 2024 in Kraft.
Klimaschutzgesetz Hamburg: mehr Solarkraft und CO₂-freie Stadtflotte
Hamburg will bis 2045 klimaneutral werden. Das jetzt verabschiedete Gesetz beschreibt, wie die Stadt den CO₂-Ausstoß bis 2030 um 70 Prozent gegenüber 1990 senken will. Unter anderem soll es bereits ab 2024 verpflichtend sein, auch bei bestehenden Gebäuden Solarpaneele zu installieren – sobald das Dach saniert wird. Ab 2027 besteht zudem für Neu- als auch Bestandsbauten eine Solargründach-Pflicht. Das bedeutet: Die Dächer mit Solaranlagen werden zusätzlich begrünt.
Zudem sollen für den städtischen Fuhrpark möglichst nur noch CO₂-freie Fahrzeuge angeschafft werden. Vom 1. Januar 2025 an werden neue Taxis nur noch zugelassen, wenn sie lokal emissionsfrei sind.
Bereits zweite Abstimmung über das Klimaschutzgesetz
Die Bürgerschaft hatte der Novelle bereits in erster Lesung zugestimmt. Es war geplant, auch die zweite Lesung in derselben Sitzung abzuhalten. In letzter Minute reichten aber SPD und Grüne einen Zusatzantrag ein, der die oben beschriebene Solarpflicht für bestehende öffentliche Gebäude nachbessern sollte.
Auch CDU und Linke brachten noch kurzfristig Zusatzanträge ein. Um den Abgeordneten mehr Zeit für die Entscheidung zu geben, einigte man sich darauf, erst zwei Wochen später über das Gesetzespaket abzustimmen. Nun stimmten SPD und Grüne in zweiter Lesung für die Neuregelungen, die Linken enthielten sich, sowohl CDU als auch AfD stimmten dagegen.
Erst im Juni hatte der Senat den ersten Nachhaltigkeitsbericht für Hamburg vorgelegt. Dieser stellte fest, dass in Hamburg bis Ende des letzten Jahres 90 Prozent der festgelegten Klimaziele vorbereitet, begonnen oder erreicht werden.
jua/dpa
Jule Ahles, Jahrgang 1999, aufgewachsen in Oberfranken, hat sich schon oft in der Küche die Haare gewaschen: In ihrer Stuttgarter WG war dort die Dusche untergebracht – Schwaben eben. Sie studierte dort “Crossmedia-Redaktion” und arbeitete beim SWR für das “Nachtcafé”. Bei einem Praktikum beim Magazin “Audimax” in Nürnberg schmiss Jule zusammen mit zwei weiteren Praktikantinnen die Redaktion. In ihrer Freizeit hält sie beim Faustballtraining Bälle in der Luft und erkundet mit dem Gravelbike begeistert die Umgebung von Hamburg – auch dabei gibt es gelegentlich eine kalte Dusche.
