Streit bei den Hamburger Grünen: Zwei Abgeordneten des Bezirks Mitte wird eine Nähe zu Extremisten vorgeworfen. Die Vorwürfe spalten die Fraktion.
Die beiden Abgeordneten sollen Verbindungen zu extremistischen Organisationen haben, wie das “Hamburger Abendblatt” am Sonntagabend exklusiv berichtete. Laut Grünen-Landeschefin Anna Gallina gab es keine externen Ermittlungen zum Fall, die Hinweise seien in der Partei selbst aufgefallen.
Einer der beiden Abgeordneten soll bei Facebook zu Spenden für eine islamische Hilfsorganisation aufgerufen haben, die einen islamistisch-salafistischen Hintergrund haben soll. Der andere soll sich bei Veranstaltungen radikal geäußert haben.
Die “Hamburger Morgenpost” zitiert aus einem Schreiben des Fraktionsvorsitzenden Manuel Muja an die Partei, dass man ein Parteiordnungsverfahren in Betracht ziehe: “Die Vorwürfe sind schwerwiegend, weil Zweifel aufgekommen sind, ob sich die beschuldigten Personen in vollem Umfang zu unserem Grundgesetz und unseren Grundwerten bekennen.”
Spaltung innerhalb der Fraktion
Die beiden Abgeordneten sollen vorerst nicht aufgestellt werden. Laut “Hamburger Abendblatt” zeigten sich vier Abgeordnete mit den beiden Beschuldigten solidarisch, sie schlossen sich der Fraktion ebenfalls nicht an. Von insgesamt 16 gewählten Parteimitgliedern haben am Freitagabend nur zehn ihr Amt angetreten. Damit liegt die SPD mit insgesamt 14 Parteisitzen sogar vor den Grünen, und das obwohl die SPD mit 28,6 Prozent nur das zweitbeste Ergebnis erreichte.
Die Grünen waren bei den diesjährigen Wahlen in Hamburg erfolgreicher denn je. Stadtweit erreichten sie bei der Bezirkswahl am 26. Mai insgesamt 31,3 Prozent. Im Vergleich zur letzten Bezirkswahl 2014 verbuchten die Grünen einen Stimmenzuwachs von 13,1 Prozent.
mew
Titelfoto: Michael Reichel/dpa
