Midterm Elections in den USA

Am Dienstag finden in den USA die sogenannten Zwischenwahlen statt. Sie spiegeln auch das aktuelle Stimmungsbild der US-Amerikaner wider. Wer wird gewählt? Wie könnte die Wahl ausgehen? Und was wissen Hamburger*innen über die Wahlen?

Von Mirjam Bär, Joana Kimmich und Francine Sucgang
Titelbild: Mirjam Bär, Francine Sucgang

Die Midterm Elections, auch Zwischenwahlen genannt, finden in den USA immer am ersten Dienstag im November statt – zur Halbzeit zwischen den Präsidentschaftswahlen. Dieses Jahr wählen US-Amerikaner*innen am Dienstag, den 8. November. Sie bestimmen die Politik der nächsten zwei Jahre.

Doch wen wählen sie genau? Wie viel wissen Hamburger*innen über die Midterm Elections? Wen würden sie wählen und wie schätzen sie die Auswirkungen der Wahlen auf Deutschland ein?

FINK.HAMBURG hat bei Hamburger*innen nachgefragt und mit Prof. Dr. Ulrich Adelt gesprochen. Er ist aktuell Gastdozent an der Universität Hamburg für Amerikanistik. Eigentlich lebt und lehrt er in den USA, an der University of Wyoming. Adelt berichtet von der Stimmung vor den Wahlen in den USA und wagt eine Prognose zum Wahlausgang.
Die wichtigsten Fakten zu den Wahlen sind unten zusammengefasst.

Wer wird gewählt?

Es stehen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus (engl.: House of Representatives) zur Wahl. Hierfür wählen US-Bürger*innen in ihrem jeweiligen Wahlbezirk alle zwei Jahre ihre Repräsentant*innen. Die Anzahl der Sitze pro Bundesstaat errechnet sich relativ zur Bevölkerungszahl, so stellt der bevölkerungsreichste Bundesstaat Kalifornien mit etwa 39,5 Millionen Einwohner*innen auch die meisten Repräsentant*innen – 53.

Das House of Representatives ist im US-Kongress eines von zwei Kammern und wird als Lower Chamber, Unterhaus, angesehen. Das Upper Chamber, also das Oberhaus, des Kongresses ist der Senat.

In den diesjährigen Midterm Elections werden auch 35 der 100 Senator*innen neu gewählt, also etwa ein Drittel. Ihre Amtszeit beträgt immer sechs Jahre. 

Wie sieht es aktuell aus?

Aktuell liegt die Mehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat bei den Demokrat*innen. Im Repräsentantenhaus sitzen zur Zeit 220 Demokrat*innen und 212 Repuplikaner*innen (drei Sitze sind frei). Im Senat steht es genau 50 zu 50: “Tie-Breaker” ist die demokratische Vizepreäsidentin Kamala Harris, die der demokratischen Partei die Mehrheit sichert und die entscheidende Stimme beispielsweise bei Gesetzesentwürfen oder Nominierungen hat. 

Durch die Mehrheit der Demokrat*innen in beiden Kammern des Kongresses konnte die Regierung unter Präsident Joe Biden seit Beginn seiner Amtszeit am 20. Januar 2021 einiges duchsetzen – angefangen damit, dass er einige Entscheidungen seines Vorgängers, Donald Trump, rückgängig machte und zuletzt den “Inflation Reduction Act of 2022” (“Gesetz zur Reduzierung der Inflation”) verabschiedete, um der steigenden Inflation in den USA entgegenzuwirken.

Wie könnte die Wahl ausgehen?

Die Midterm Elections spiegeln die Stimmung der US-amerikanischen Gesellschaft zur Politik wider: Ist sie mit der aktuellen Regierung zufrieden? 

Es gibt drei mögliche Ergebnisse:

1. Die Republikaner*innen gewinnen in beiden Kammern die Mehrheit. Laut aktuellen Prognosen verschiedener Umfragen und Medien scheint dieses Szenario die wahrscheinlichste. Wenn die republikanische Partei die Mehrheit im House of Representatives gewinnt, würde der neue Sprecher des Repräsentantenhauses, Republikaner Kevin McCarthy, die “Commitment to America” (“Bekenntnis zu Amerika”) Agenda verfolgen. Dies würde unter anderem bedeuten, dass das Abtreibungsrecht weiter verschärft und das Waffengesetz weiterhin bewahrt wird. Mit der Mehrheit in beiden Kammern könnten sie jegliches Vorhaben Bidens und der Demokrat*innen verhindern. Biden behält als Präsident zwar weiterhin sein Vetorecht, jedoch könnte der Kongress mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern sein Veto außer Kraft setzen.
2. Ein geteilter Kongress: Mehrheit der Demokrat*innen und der Republikaner*innen in jeweils einer Kammer. Sollte dieses Szenario eintreten, wäre der wahrscheinlichste Wahlausgang, dass die Republikaner*innen die Mehrheit im Repräsentantenhaus und die Demokrat*innen im Senat gewinnen. In jedem Falle müssten beide Parteien den Haushaltsplan der USA ausdiskutieren – wie viel wofür ausgegeben wird, beispielsweise die Rentenversicherung, Verteidigung oder Medicare, der bundesstaatlichen Krankenversicherung in den USA. Je nachdem welche Partei, welche Kammer dominiert, würde sie sich auch auf ihre jeweiligen Agenden fokussieren.
3. Die Demokraten behalten in beiden Kammern die Mehrheit. Dieses Szenario scheint am wenigsten wahrscheinlich, da historisch gesehen die Partei des amtierenden Präsidenten meistens die Mehrheit in den Zwischenwahlen verlor. Zudem waren Joe Bidens Zustimmungsquoten unter US-Bürger*innen nicht besonders hoch, unter anderem aufgrund der hohen Inflation im Land. Was den Demokrat*innen mehr Stimmen geben könnte, ist die Hoffnung, dass durch sie das Recht auf Abtreibung wieder eingeführt wird. Am 24. Juni 2022 hatte der Oberste Gerichtshof der USA dieses Recht (Roe v. Wade) in einer historischen Abstimmung aufgehoben.