Insgesamt 1103 Bezahlkarten waren Ende Mai in Hamburg im Umlauf. Dies teilte der Hamburger Senat auf eine Kleine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft mit.
Die Stadt Hamburg hat seit Mitte Februar knapp 1100 Bezahlkarten an Asylbewerber*innen herausgegeben. Dies ging aus einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken in der Bürgschaft hervor. Ende Mai seien demnach 1103 der sogenannten Sozialcards im Umlauf gewesen. Der Großteil ging an Asylbewerber*innen in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Keine Überweisungen, keine Online-Einkäufe
Die Karten erhalten seit dem 15. Februar Menschen, die erstmals Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen und in Erstaufnahmen leben. Jeder Erwachsene erhält ein monatliches Guthaben von 185 Euro für alltägliche Besorgungen. Auch Leistungen für Kinder werden der Karte gutgeschrieben. Bei Umzug in eine Folgeunterkunft kann das Restguthaben auf der Karte noch aufgebraucht werden.
Gemeinsam mit 13 weiteren Bundesländern arbeitet Hamburg aktuell an einer bundeseinheitlichen Lösung für die Karte. Die gesetzliche Grundlage für die Karte lieferte im April der Bundesrat. Ziel der Karte ist es, zu verhindern, dass Migrant*innen Geld an Schlepper oder Familie und Freunde im Ausland überweisen können. Überweisungen, Zahlungen im Online-Handel und Abhebungen im Ausland sind mit der Karte nicht möglich. Inhaber*innen können monatlich 50 Euro für sich und 10 weitere Euro pro Kind abheben. Dies kostet an konventionellen Geldautomaten allerdings zwei Euro.
Kritik an Bezahlkarten
Die Linken-Abgeordnete Carola Ensslen kritisierte die Limitierungen der Karte. Betroffene könnten Rechnungen, Verträge, Mitgliedschaften oder Abos nicht auf diese Art bezahlen. Ihrer Meinung nach ginge aus der Mitteilung des Senats hervor, dass dies so gewollt sei. „Die Bezahlkarte ist reine Repression und verstößt gegen das Selbstbestimmungsrecht“, meinte die Fachsprecherin der Linksfraktion für Flucht, Migration und Integration.
Bereits in ihrer Entstehung wurde die Bezahlkarte vielfach kritisiert. Der Verein Pro Asyl etwa bezeichnete die Karte in einer Pressemitteilung Anfang des Jahres als „Diskriminierungsinstrument, das den schutzsuchenden Menschen in Deutschland das Leben schwer machen soll“. Die Caritas NRW bezeichnete die Karte im Februar als „bürokratisch, kostspielig und ineffektiv“.
sil/dpa
Simon Laumayer, Jahrgang 1992, ist mit 16 Jahren schon Schulmeister im Bouldern geworden. Seit seinem Bachelorstudium Kulturwissenschaften in Lüneburg verdient er sogar Geld damit - als Routenbauer in der Boulderhalle. Auch im Urlaub klettert der gebürtige Hamburger. In einem selbst ausgebauten Van, einem Gärtnermobil, geht es zu Felsformationen, am liebsten in die Schweiz. Als Pressesprecher hat Simon mehrere Jahre fürs Lüneburger Musik- und Kulturfestival “Lunatic” gearbeitet und für den “Rolling Stone” schon den Indie-Künstler Sam Fender interviewt. Privat dröhnt allerdings Hiphop aus den Boxen seines Vans.
Kürzel: sil
