Hamburgs Verkehrssenator Tjarks fordert hohe Investitionen zur Sanierung der deutschen Infrastruktur. Auch ein Eingriff in die Schuldenbremse ist Teil seiner Überlegungen.
Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Bündnis 90/Die Grünen) setzt auf ein milliardenschweres Investitionsprogramm und eine Lockerung der Schuldenbremse, um die heruntergekommene Infrastruktur in Deutschland zu sanieren. „Die Bundesrepublik Deutschland hat enorme Herausforderungen, an denen die politische Diskussion derzeit jedoch hauptsächlich vorbeigeht“, sagte Tjarks im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. Die Defizite seien offensichtlich: marode Brücken, veraltete Bahninfrastruktur, baufällige Schulen und Hochschulen sowie unzureichende Digitalisierung. Auch beim Klimaschutz gebe es zu wenig Fortschritte. Für Tjarks heißt das: Die Bundesrepublik müsse massiv Geld in die Hand nehmen. Er verweist dabei auf das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, das einen Investitionsbedarf von 600 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren sehe.
Finanzierungsmodell: Schuldenbremse im Blick
Finanziert werden sollen die 600 Milliarden Euro, wie vom IW vorgeschlagen, über Kredite. Die Schuldenbremse müsse nicht abgeschafft, aber gelockert werden. Tjarks rechnet vor, dass bei einer Kreditaufnahme von 600 Milliarden Euro die Staatsverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt von derzeit 63,6 auf rund 65 Prozent steigen würden.
Der Mehrwert der Investitionen liege auf der Hand: „Heile Brücken, funktionierende Bahninfrastruktur, bessere Datenkommunikation und ein dekarbonisiertes Land.“ Das sei ein Vermögen, das die Schuldenbremse bisher nicht berücksichtige. Die derzeit zu niedrige Investitionsquote macht Tjarks für die schwierige Infrastruktur und die fehlenden Wachstumsperspektiven verantwortlich.
Wachstumsimpulse für die Zukunft
Tjarks sieht das Investitionspaket als Teil einer umfassenden Wachstumsagenda. Neben finanziellen Mitteln müssten auch der Bürokratieabbau und eine konsequente Digitalisierung vorangetrieben werden. Dies würde nicht nur die Infrastruktur verbessern, sondern Deutschland auch für private Investoren wieder attraktiver machen.
Tjarks ist überzeugt, dass sich diese Investitionen für die Infrastruktur lohnen und sich am Ende auch finanziell auszahlen werden. „Es geht darum, Wachstum zu schaffen.“ Eine Wachstumsagenda und Impulse seien nötig, um dem Land wieder eine positive Perspektive zu geben.
zip/dpa
Mit einem Bachelorabschluss in Tourismusmanagement liegt ihr Fernweh nahe: Patricia Zippel, Jahrgang 1997, hat schon alle Kontinente bereist - nur Australien fehlt ihr noch. In Hamburg ist sie schon seit 2020. Für das Netzpiloten Magazin produzierte sie hier einen Podcast über Themen wie digitale Kunst oder nachhaltige Handys. Danach absolvierte sie ein Redaktionsvolontariat bei dem Magazin “Flow”. Sprachlich bleibt Patricia ihrer Geburtsstadt Gera treu. Nischel, Ganker oder Konsum - typisch ostdeutsche Wörter sammelt sie mit einer Freundin in einer Whatsapp-Gruppe. Ihr Plan: Diese ins Norddeutsche schmuggeln, vielleicht auch auf die FINK-Website. Kürzel: zip
