Jedes Jahr im Herbst veröffentlicht der Bund der Steuerzahler sein “Schwarzbuch”, in dem er die größten Steuersünden Deutschlands benennt. In Hamburg haben es diesmal unter anderem zwei Computerprogramme, die Cyclassics und eine vergoldete Hauswand auf der Veddel geschafft.
Für die Aktion “Veddel vergolden”, bei der eine Hauswand mit Blattgold eingekleidet wurde, stellte die Kulturbehörde 85.621,90 Euro zur Verfügung. Das Kunstprojekt wurde Mitte Juli vom Hamburger Künstler Boran Borchardt durchgeführt. Für den Bund der Steuerzahler ist das ein Fall von Steuerverschwendung: “Kunstfreiheit hin oder her – es ist ein eklatanter Fall von Verschwendung, wenn aus Steuergeldern finanziertes Blattgold an eine Hauswand geklebt wird”.
“Kunstfreiheit hin oder her – es ist ein eklatanter Fall von Verschwendung”
Doch es ist nicht die einzige Steuersünde der Stadtverwaltung. Die teuersten Fehlinvestitionen sind laut Steuerzahlerbund zwei Software-Projekte. So werde die umstrittene Verwaltungssoftware “JUS-IT”, die mehrere alte Computerprogramme ablösen sollte, letztlich 46,2 Millionen Euro mehr kosten: Statt den veranschlagten 112,1 Millionen Euro sollen die Kosten auf 158,3 Millionen ansteigen. Auch die Ausgaben für die Verwaltungssoftware für die Personalangelegenheiten der Stadt (KoPers) würden nochmals in die Höhe schnellen – um weitere rund 38 Millionen auf gut 95 Millionen Euro.
Die kuriosesten Kostenfälle sind wohl die Finanzierung eines städtischen Klima-Kochbuchs für 22 000 Euro durch die Hamburger Stadtreinigung und die provisorische Herrichtung einer Straße für das Radrennen “Cyclassics” für 30 000 Euro.
Wieso ist es Verschwendung, wenn die Kulturbehörde 85.621,90 Euro für ein Kunstwerk zur Verfügung stellt? Das gehört doch zu ihren Aufgaben.
Wenn für dieselbe Summe eine Hauswand mit einem klassischen Wandbild bemalt worden wäre, hätte der Bund der Steuerzahler sich nicht beschwert. Er nennt das Kunstwerk also “Verschwendung”, weil es ihm nicht gefällt.