Wohnungssuchende in Hamburg kennen das: Hohe Mieten, überlaufene Besichtigungen und eine geringe Aussicht auf Erfolg. Am Samstag gehen Hamburger*innen beim Mietenmove für eine faire Wohnungspolitik auf die Straße.

Was ist die Mietpreisbremse?

2015 wurde bundesweit eine Mietpreisbremse eingeführt. Diese greift jedoch nur bei Neuvermietungen. Für bestehende Mietverträge wurde bereits 2013 eine Kappungsgrenze eingeführt. Sie legt fest: Die Miete darf innerhalb von drei Jahren um maximal 20 Prozent gesteigert werden. In Hamburg beträgt die Kappungsgrenze aufgrund des knappen Wohnraums 15 Prozent. Dennoch steigen die Mieten in der Hansestadt kontinuierlich.

Am 4. Mai 2019 findet der zweite Hamburger Mietenmove statt. Das Hamburger Netzwerk Recht auf Stadt ruft gemeinsam mit 108 weitere Initiativen, darunter der ver.di Landesbezirk Hamburg, die GEW und der Mieterverein zu Hamburg, zur Demonstration gegen hohe Mietpreise auf. Im vergangenen Jahr nahmen an dem friedlichen Protest laut des Organisationsteam von Recht auf Stadt 8000 Personen teil, die Polizei hingegen sprach von rund 3000 Teilnehmer*innen.

Das Aktionsbündnis fordert mehr bezahlbare Sozialwohnungen, den Verkaufsstopp von städtischen Grundstücken sowie den Schutz der Mieter*innen vor Mieterhöhungen. “Politische Instrumente wie die Mietpreisbremse funktionieren nicht”, sagt Steffen Jörg vom Netzwerk Recht auf Stadt gegenüber FINK.Hamburg. Die Politik solle vermehrt in den kommunalen Wohnungsbau investieren und die Wohnraumversorgung nicht dem gewinnorientierten Markt überlassen.

Warm-up für den Protestzug

Bereits am 2. Mai trafen sich die Aktivist*innen auf dem Rathausplatz, um auf die bevorstehende Demonstration aufmerksam zu machen. Als Häuser verkleidet versenkten die Anwesenden einen “Miethai” in einer Kloschüssel und hielten Schilder mit sarkastischen Botschaften – darunter “Enteigne mich” und “Ich bin eine Sozialwohnung”.

Zum Warm Up des Mietenmoves machten die Organisator*innen als Häuser verkleidet auf die Demonstration am Samstag aufmerksam.
Mietenmove Warm-up am Donnerstag, den 2. Mai am Hamburger Rathaus. Foto: Georg Wendt/dpa

Route und Organisation des Mietenmoves

Unter dem Motto „Mietenwahnsinn stoppen – günstige Räume für alle!“ startet die Demonstration am Samstag um 13 Uhr auf dem Rathausmarkt. Die Route verläuft durch die Altstadt, um die Binnenalster herum in die Hafencity und weiter zu den Landungsbrücken. Zwischenkundgebungen sind am Jungfernstieg und an der Elbphilharmonie geplant.

Laut Statista kostete 2018 ein Quadratmeter in einer Hamburger Mietwohnung  durchschnittlich 11,94 Euro. Damit belegt Hamburg den neunten Platz unter den Städten mit den höchsten Mieten in Deutschland.

Die Route haben die Organisator*innen bewusst gewählt, erklärt Steffen Jörg: Das Rathaus als Startpunkt soll als symbolischer Ort für „Hier wird Politik gemacht“ stehen. “Die Hafencity und die Elbphilharmonie zeigen, dass Geld für große Bauprojekte zu Verfügung steht.”

In verschiedenen Blöcken soll gegen Mieterhöhungen und Luxussanierungen protestieren werden. Da die Veranstalter*innen auch Familien mit Kindern erwarten, gibt es in diesem Jahr einen „Family & Kids-Block“. Darin soll es vor allem akustisch etwas ruhiger zugehen, als in den anderen Demo-Blöcken.

Senat will Bestand der Sozialwohnungen sichern

Menschen halten auf einem Demonstrationszug ein Banner mit der Aufschrift "Keine Sanierung auf Kosten der Mieter und Mieterinnen" vor sich her.
Beim ersten Mietenmove im Juni 2018 demonstrierten mehrere tausend Menschen für eine faire Wohnungspolitik.  Foto: Birgit Otte

Dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum will der Senat mit Neubau entgegenwirken. Von den 10.000 jährlich erteilten Baugenehmigungen sollten seit 2011 zunächst 2000, dann 3000 für Sozialwohnungen genutzt werden. “Dieses ambitionierte selbst gesteckte Ziel ist in jedem Jahr von der Stadt erreicht worden”, sagt Barbara Ketelhut, Sprecherin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, gegenüber FINK.Hamburg. Damit würde laut dpa der Bestand von rund 83.750 Sozialwohnungen gesichert, aber nicht erhöht werden.

Doch trotz aller Bauvorhaben: Hamburg brauche nach wie vor mehr preiswerten Wohnraum, so die Organisator*innen des Mietenmoves. Es hätten deutlich mehr Hamburger*innen Anspruch auf eine Sozialwohnung, als derzeit verfügbar seien.

isu/lzu/cas/dpa

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Isabel Surges, Jahrgang 1994, ist bilingual aufgewachsen. Von ihrem Vater hat sie nicht nur die spanische Sprache gelernt, sondern auch ihren venezolanischen Zweitnamen bekommen: Yahaira. In Venezuela war sie zwar noch nicht, dafür allerdings mit dem Rucksack in Australien und für ein Semester in Málaga. Einen Kulturschock erlebte die gebürtige Düsseldorferin aber erst durch ihren Umzug nach Köln. Dort studierte sie Medienkulturwissenschaften sowie Germanistik und experimentierte mit neuen Formatideen im Innovationslabor der Filmproduktionsfirma Ufa. Auf deren Partys spielte sie unter anderem mit Joe Gerner Tischtennis. Als Community Managerin in den Kommentarspalten des WDR lernte sie auch die raueren Seiten des digitalen Diskurses kennen. Zuletzt schrieb sie für die Kulturredaktion der Deutschen Welle – oder wie Yahaira sagen würde: La ola alemana. Kürzel: isu
Lea Zurborg, Jahrgang 1995, geht in ihrer Freizeit auf Glitzersockenjagd. Besonders gerne trägt sie die mit dem Pinguinmotiv. Im Norden fühlt sie sich wohl: In Kiel ist sie geboren, nach einem freiwilligen Jahr in der Kultur- und Wissenschaftskommunikation startete sie ihr Biochemie-Studium in Hannover. Wenn man sie nachts weckt, kann sie aus dem Stand über monoklonale Antikörper referieren. Neben dem Bachelor begann sie eine studienbegleitende Journalistenausbildung an der Katholischen Journalistenschule ifp in München. Beim "Ostfriesischen Kurier" und bei den "Kieler Nachrichten" lernte sie unter anderem lokale Berichterstattung sowie Online-Journalismus und setzte ein Multimediaprojekt zum Zustand der Ostsee um. Ins Labor kehrt sie vorerst nicht zurück, erforscht aber ihre neue Heimat Hamburg. Kürzel: lzu
Die Lieblingsfarbe von Carlotta Schaffner, Jahrgang 1995, ist marineblau – klar für eine echte Hamburgerin. Ihre Urgroßmutter führte ein Hutgeschäft auf der Mönckebergstraße, die Großeltern machten daraus später ein Modekaufhaus. Das Modejournalismus-Studium in Hamburg war für Carlotta die logische Konsequenz. Für die Fashionlabels Edited, Aeyde und Be Edgy Berlin war sie unter anderem für kurze Zeit Chefredakteurin, Head of PR oder die Praktikantin. Dabei kam sie auch mal mit Andreas Bourani ins Gespräch, es ging um Neurowissenschaften. Von Berlin ging es nach Lissabon: Dort lernte Carlotta zwar kein Portugiesisch, dafür aber fließend HTML, CSS und Javascript. Das Pastel de Nata tauschte sie für den Master wieder gegen Franzbrötchen – den Hamburger S(ch)nack mag sie immer noch am liebsten. Kürzel: cas

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