Desaströse Wahlergebnisse, Umbruch an der Spitze: Der SPD geht es nicht gut. Vor allem junge Menschen wählen andere Parteien. Wie lässt sich das ändern? Ein Gespräch mit Alexander Mohrenberg, Landesvorsitzender der Jusos Hamburg.
Gerade mal zehn Prozent der Unter-30-Jährigen wählten bei den Europawahlen die SPD. Die Volkspartei erreicht nicht mehr das junge Volk. Und das, obwohl Bewegungen wie Fridays for Future eindrucksvoll zeigen, dass junge Menschen politisches Interesse haben – und sogar eine eigene Agenda. Was muss jetzt die Partei tun? FINK.HAMBURG hat mit Alexander Mohrenberg, Landesvorsitzender der Jusos Hamburg, gesprochen.
FINK.HAMBURG: Eure Reaktion auf die schlechten Wahlergebnisse der SPD bei der Europawahl?
Mohrenberg: Wir haben drei Tage nach der Wahl ein mehrseitiges Papier beim SPD-Landesvorstand vorgelegt, in dem steht, was wir jetzt anders machen müssen. Gerade um die junge Zielgruppe wieder anzusprechen. Explizit geht es dabei um die lebendigen Quartiere Hamburgs, in die immer mehr Menschen ziehen: Ottensen, Altona oder St. Georg – genau da haben wir sehr schlechte Ergebnisse eingefahren. Wir müssen uns in Hamburg ökologischer und urbaner aufstellen, um junge Menschen zu erreichen.
FINK.HAMBURG: In Hamburg fanden parallel die Wahlen für die Bezirksversammlungen statt. Was war eure Strategie?
Mohrenberg: Wir haben junge Kandidierende aktiv unterstützt. Unser Ziel war es, vielen Jusos in die Versammlungen zu helfen. Das war auch die einzig positive Nachricht der Wahl: Wir haben es geschafft, 26 Jusos in die Parlamente zu bekommen. In jedem Bezirk konnten wir junge, neue Gesichter reinbekommen. Das war es dann aber auch schon mit den erfreulichen Nachrichten.
FINK.HAMBURG: Was ist Eurer Meinung nach derzeit das Hauptproblem der SPD?
Mohrenberg: Neben den ökologischen Interessengruppen haben wir die unter 60-Jährigen nicht erreicht und waren da sehr schlecht. Eine Sozialdemokratie lebt nun mal davon, dass sie als progressive Kraft wahrgenommen wird. Und wenn die nachwachsenden Generationen uns darin nicht sehen, dann fehlt uns etwas Gravierendes. Der ökologische Faktor liegt dann natürlich auch eher bei den jüngeren Menschen. Wir haben wenig Antworten auf die dringenden Fragen dieser Menschen geliefert.
FINK.HAMBURG: Wie sehen Eure konkreten Forderungen für eine politische Veränderung der Partei aus?
Mohrenberg: Wir müssen einerseits das ökologische Thema aufgreifen, bei dem die SPD viel zu schwach war. Aber es hilft uns nicht weiter, ausschließlich darauf zu setzen. Es gibt schon eine grüne Partei und die können wir bei der Klima-Thematik nicht überholen. Trotzdem müssen wir da stärker zu erkennen sein. In unserem Europaprogramm waren genug Punkte zu diesem Thema, wie die CO2-Steuer oder die Umverteilung aller Agrarsubventionen hin zu nachhaltiger Landwirtschaft. Das hat aber niemand mitbekommen, weil man das mit der SPD nicht verbindet.
FINK.HAMBURG: Das Klima scheint nicht nur ein Trend in der Politik zu sein. Wo sehen die Jusos die Chancen der SPD, sich langfristig auch in diesem Bereich zu positionieren?
Mohrenberg: Ich habe die große Sorge, dass durch viele Personal- und Strukturdebatten dieser Prozess auf Bundesebene verschlafen wird. Eigentlich müsste man sich jetzt hinsetzen und sich explizit damit beschäftigen, inwieweit das Thema zu unserer Ideologie passt und welche konkreten Antworten wir haben. Und da denken wir als Jusos, dass das sehr wohl zur DNA der SPD passt. Denn eine ökologische Debatte hat auch immer soziale Folgen.
FINK.HAMBURG: Inwiefern?
Mohrenberg: Wenn man zum Beispiel mal schaut, welche Personengruppen in der deutschen Gesellschaft besonders viele Treibhausgase verursachen oder eben besonders wenig. Menschen mit weniger Einkommen leben im Vergleich relativ klimabewusst, werden dafür aber nicht groß gelobt. Sie fliegen nicht drei Mal im Jahr in den Urlaub, fahren keine SUVs und essen keine großen Steaks. Man kann viele soziale Themen innerhalb der Umweltpolitik finden.
“Menschen mit weniger Einkommen leben im Vergleich relativ klimabewusst, werden dafür aber nicht groß gelobt.”
FINK.HAMBURG: Wie kann die Umweltthematik mit der sozialen Identität der SPD verbunden werden?
Mohrenberg: Man sollte sich weder panisch von der Politik der Grünen abgrenzen, noch ihnen nacheifern. Sondern die eigenen Themen innerhalb des ökologischen Sektors finden. Ich habe eben nur die Sorge, dass das nicht schnell genug erkannt wird.
FINK.HAMBURG: Inwiefern merkt man hier in Hamburg etwas davon, wenn in Berlin die Spitze der Partei wechselt und erneut von einer Krise gesprochen wird?
Mohrenberg: Wir merken das bei der Gruppe der unter 60-Jährigen, wo sich ein extrem hoher Teil über soziale Medien informiert. In diesem sozialen Raum sind die Themen überregional und somit viel relevanter als Themen in Rahlstedt oder Hamburg-Mitte. All diese Themen erhalten schlichtweg viel mehr Aufmerksamkeit, weil sie auf Bundesebene geschehen. Wenn dann zum Beispiel Bergedorf bis Ende des Jahres mit 100 Prozent Ökostrom versorgt wird, dann taucht das einfach nicht auf. Weil eben auf Bundesebene geschaut wird.
FINK.HAMBURG: Da ist es dann wahrscheinlich auch nicht förderlich, wenn man bei der jüngeren Zielgruppe in einen Topf mit CDU/CSU geworfen wird. Stichwort Rezo-Video. Was könnt Ihr, als junge Generation der SPD, dagegen tun?
Mohrenberg: Es ist schwierig, gegen diese Verallgemeinerung von politischen Inhalten vorzugehen. Aber auch hier finden wir, dass die Partei mit der Zeit gehen und junge Gesichter authentisch unterstützen sollte. Einige junge Abgeordnete haben etwa gut besuchte Youtube-Kanäle, z.B. Tiemo Wölken, was uns in der Art. 13 Debatte durchaus geholfen hat. Solche Themen können unsere jungen Gesichter ganz anders kommunizieren.
FINK.HAMBURG: Hat es der SPD in den letzten Jahren eher geschadet, als Volkspartei zu gelten?
Mohrenberg: Wir in Hamburg sehen es als Stärke an, eine Volkspartei zu sein. Das Hauptproblem ist aber die Art und Weise, wie wir aufgetreten sind. Nämlich, dass es immer wieder Kompromisse in verschiedene Richtungen gab. Ich glaube daran, dass man auch als Volkspartei vereinzelt spitze Positionen vertreten muss.
“Ich glaube, als junger Mensch rennt man in der SPD gerade offene Türen ein.”
FINK.HAMBURG: Gerade jetzt erscheinen viele Parteimitglieder der SPD verunsichert. Was sagt Ihr euren Mitgliedern in einer solchen Situation?
Mohrenberg: Ganz klar: Jetzt ist der optimale Zeitpunkt, um in der SPD aktiv zu werden. Die Partei befindet sich in einer Neuaufstellung und strukturiert sich um. In Hamburg haben alle den Warnschuss gehört. Trotz der schwierigen Gesamtlage ist gerade jetzt der Zeitpunkt, wo man unglaublich viel machen kann. Ich glaube, als junger Mensch rennt man in der SPD gerade offene Türen ein.
FINK.HAMBURG: Nächstes Jahr sind Bürgerschaftswahlen in Hamburg. Bei welchen Themen bringt Ihr Euch ein, um Eure Punkte innerhalb der Partei klarzumachen?
Mohrenberg: Ein gutes Beispiel ist die Verkehrspolitik. Wir haben angestoßen, dass auch die Mobilität der Randgebiete wichtig ist. Zudem haben wir ein 365-Euro-Jahresticket für Schüler und Azubis durchgesetzt, das bald kommen wird. Der Fokus sollte nicht mehr auf dem Autofahren liegen, sondern auf der Mobilität allgemein. Das ist ein riesiger Unterschied.
FINK.HAMBURG: Was wird die Rolle der Jusos Hamburg sein, um einen positiven Wandel der SPD zu unterstützen?
Mohrenberg: In Hamburg-Nord haben wir tatsächlich gegen den Wahltrend punkten können. Die SPD hat dort ein sehr schlechtes Ergebnis erreicht. Aber einige unserer jungen Kandidierenden dort haben teilweise 1000 Stimmen mehr bekommen als die Fraktionsvorsitzende. Deren Themen waren unter anderem Nachhaltigkeit in der Großstadt und Fahrradpolitik. Das zeigt uns: Wenn man einen authentischen Auftritt mit jungen Gesichtern hat, kann man auch Zielgruppen erreichen, die sonst nicht die SPD wählen würden. Das ist unsere Rolle.
