So viel wie nie zuvor: Die Stadt Hamburg konnte im vergangenen Jahr eine Rekordsumme an Schulden tilgen. Der zurückgezahlte Betrag ist allerdings nur die Spitze des Schuldenberges.
Die Stadt Hamburg hat noch nie so viele Schulden zurückzahlen können, wie 2019. Im vergangenen Jahr sind mit 1,1 Milliarden Euro mehr Schulden als jemals zuvor getilgt worden. Das teilte der Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Dienstag in der Hansestadt mit.
Rund 650 Millionen Euro entfallen auf den Kernhaushalt, 450 Millionen auf eine Zahlung gegenüber dem HSH Finanzfonds, wo Altlasten aus der Zeit bei der HSH Nordbank liegen. Die finanziellen Schäden der Landesbank sorgten 2018 für einen hohen Schuldenanstieg. Trotzdem konnte die Stadt im vergangenen Jahr einen um 300 Millionen Euro niedrigeren Schuldenstand aufweisen als noch 2010.
Schulden immer noch in Milliardenhöhe
Dressel bekannte sich ausdrücklich zu der gesetzlichen Schuldenbremse, die in seiner Partei wie auch im Bundestag umstritten ist. Bis 2024 will der Senat die Einnahmen und Ausgaben der Stadt so weit ins Gleichgewicht bringen, dass auch die kaufmännische Haushaltsführung kein Defizit mehr aufweist.
Die gezahlten 1,1 Milliarden Euro sind allerdings nur ein kleiner Teil der Gesamtschulden der Stadt. Der aktuelle Schuldenstand liegt bei 23,3 Milliarden Euro. Dressel steht aber weiterhin hinter dem Ziel, die Bilanz der Stadt ins Gleichgewicht zu bringen. “Kein Bundesland hat sich so ein ehrgeiziges, aber eben auch nachhaltiges und generationengerechtes Ziel gesetzt”, sagte er.
2020 wird sich der Schuldenabbau jedoch wohl kaum im gleichen Tempo fortsetzen. Zwar seien die Steuereinnahmen auf einem hohen Niveau, sie würden aber langsamer wachsen. Auch die Tilgung von HSH-Nordbank-Schulden sei in den kommenden Jahren niedriger anzusetzen als 2019.
lud / dpa
Titelfoto: Foto: Lucas Stoppel / Senatskanzlei Hamburg
