SPD und Grüne haben sich darauf verständigt bis 2030 die Treibhausgasemissionen um mindestens 65 Prozent reduzieren. Das bisherige Ziel sah 55 Prozent bis 2030 vor.
SPD und Grüne haben Montagabend ihren koalitionsinternen Streit um die Hamburger Klimaziele beigelegt. Das bestätigte die stellvertretende Senatssprecherin Julia Offen am Dienstag. Demnach einigten sich SPD und Grüne auf einen Konsens, ihre Anstrengungen im Klimaschutz zu verstärken. Das neue Ziel sei es, die Hamburger Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 65 Prozent zu reduzieren. Bislang sah der Klimaplan vor, die CO2-Emissionen bis dahin lediglich zu halbieren.
Der Klimaplan und das Klimaschutzgesetz sollen nun synchron angepasst werden. Daraus ergeben sich einerseits Maßnahmen zum Klimaschutz, unter anderem in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Entsorgung. Vorgesehen sind beispielsweise Recycling-Offensiven oder ein modernes Regenwassermanagement. Zudem sieht der Plan auch Klimaanpassungsmaßnahmen vor.
Konkreter Fahrplan zu Klimazielen
Ab nächster Woche soll eine zuständige Lenkungsgruppe erarbeiten, wie die Hansestadt das neu beschlossene Ziel von mindestens 65 Prozent Einsparungen erreichen kann. In der Gruppe sind alle zuständigen Behörden vertreten.
Damit ist der koalitionsinterne Streit erst einmal beigelegt. Mitte August hatte Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) mitgeteilt, “dass wir uns in der Senatskommission noch nicht auf wirklich ehrgeizige Klimaziele und ein Verfahren zur Überarbeitung des Klimaplans einigen konnten”. Nach neuen Verhandlungen haben sich SPD und Grüne nun geeinigt.
Das Hamburgische Klimaschutzgesetz trat im Februar 2020 in Kraft. Es verpflichtet Hamburger:innen zur Installation von Photovoltaikanlagen und bei Wärmeversorgung erneuerbare Energien zu nutzen.
dpa/elb
