Die Hamburger Bürgerschaft entscheidet in der Sitzung an diesem Mittwoch, welche Hamburger:innen im Februar den neuen Bundespräsidenten oder die neue Bundespräsidentin wählen.
Im Februar 2022 wählt die Bundesversammlung das neue deutsche Staatsoberhaupt. Der aktuelle Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat im Frühjahr seine zweite Kandidatur bekanntgegeben. Bislang hat sich nur Steinmeier zu einer Kandidatur bereiterklärt. Wer Bundespräsident oder Bundespräsidentin werden will, muss nach dem Grundgesetz mindestens 40 Jahre alt und deutsche:r Staatsbürger:in sein. Die Kandidat:innen werden bei der Wahl formal von den Mitgliedern der Bundesversammlung vorgeschlagen.
Die Bundesversammlung setzt sich aus zwei Gruppen mit immer genau gleich vielen Personen zusammen: Bundestagsabgeordneten und Personen, die von den Länder Vertreter:innen für die Bundesversammlung bestimmt wurden. Um letztere Personen festzulegen, tagt die Hamburger Bürgerschaft an diesem Mittwoch ab 13:30 Uhr. Die Sitzung der Bürgerschaft kann hier live verfolgt werden.
Infektiologin und Politökonomin nominiert
Jedes Bundesland stellt für die Wahl des Bundespräsidenten eine Gruppe Bürger:innen. Wie viele Personen jedes Bundesland stellen darf, hängt von der Bevölkerungsanzahl ab. Für Hamburg werden im Februar 16 Stimmberechtigte an der Wahl teilnehmen. Unter ihnen sind traditionellerweise Landespolitiker:innen, aber auch prominente Persönlichkeiten aus den verschiedensten Bereichen, wie Fußball, Film oder Forschung.
So hat die Hamburger SPD etwa die Infektiologin Marylyn Addo vom Universitätsklinikum Eppendorf vorgeschlagen. Addo wirkte als Ärztin und Forscherin an der Impfstoffentwicklung mit und erklärte in Videos des Robert Koch-Instituts, wie Covid-19-Impfstoffe funktionieren. Die Grünen haben ebenfalls eine Forscherin nominiert: Die Politökonomin Maja Göpel. Insgesamt hat die SPD 14 Personen vorgeschlagen, die Grünen fünf, die CDU zwei. Linke und AfD haben jeweils eine Person nominiert.
Alle fünf Jahre eine Bundespräsidentenwahl
Die Bundesversammlung im kommenden Februar wird aus insgesamt 1.472 Mitglieder bestehen: 736 Bundestagsabgeordnete und 736 von den Landesparlamenten bestimmte Mitglieder. Mit über 1000 Mitgliedern ist die Bundesversammlung die größte parlamentarische Versammlung Deutschlands. Sie kommt alle fünf Jahre zusammen, um ihre einzige Aufgabe zu erfüllen: die Wahl des oder der Bundespräsident:in.
Das Konzept der Bundesversammlung wurde 1948 und 1949 im Grundgesetz festgelegt. Seitdem wählt das Volk den oder die Bundespräsident:in nicht mehr direkt. Diese Entscheidung hat geschichtliche Gründe. Das Konzept soll ein weiteres demokratisches Scheitern vermeiden, wie es die Weimarer Republik erlebt hatte. Der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg hatte große politische Macht: Er bestimmte den Reichskanzler. Die dadurch entstehenden politischen Unruhen begünstigten die Machtergreifung der Nationalsozialist:innen. Heute hat der Bundespräsident eine vor allem repräsentative Rolle inne.
bros/dpa
