Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher am Rednerpult.
Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und Präsident des Bundesrates. Foto: Marcus Brandt/dpa

Die CDU kritisiert die Sinnhaftigkeit der vergangenen USA-Reise des ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher. Keine konkreten Ergebnisse habe er nach Hamburg zurückgebracht. Das sieht Tschentscher anders.

Als nutzlos bezeichnete Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU, die USA-Reise des ersten Bürgermeisters der Stadt Hamburg Peter Tschentscher. Er habe weder mit US-Politiker*innen aus der ersten Reihe gesprochen, noch konkrete Ergebnisse nach seiner Rückkehr vorgewiesen. In der Senatsantwort auf Götzes Anfrage wird indes der Nutzen der Reise verteidigt, die Tschentscher in seiner Funktions als Bundesratspräsident übernahm.

20 Personen reisten mit Tschentscher

„Was für eine Verschwendung von Steuergeldern, welch eine verpasste Chance für den Wirtschaftsstandort Hamburg”, sagte Wiese über Tschentschers Besuch in den USA. Er war mit einer 20-köpfigen Delegation, bestehend aus Vertreter*innen der Hamburger Verwaltung, städtischen Unternehmen, sowie Medien und Institutionen, unterwegs. Ziel der Reise sei gewesen, verschiedene Parlamentsvertreter*innen zu treffen und die in den Orten vertretene Unternehmen aus der Wirtschaftsbranche zu besuchen. 

Tschentscher machte in den amerikanischen Städten Washington, San Francisco und Los Angeles halt. Auch die großen Internet-Unternehmen Google, Meta und Snap im Silicon Valley wurden angesteuert. Die dort entwickelten Anwendungen hätten das Ziel, die Wirtschaft zu stärken und das Leben komfortabler und gleichzeitig sicherer zu machen. Deshalb habe auch Hamburg großes Interesse an den Projekten.

Wiese bemängelt verpasste Chance für Hamburg

Wieses Kritik beinhaltet, dass sich keine konkreten Vereinbarungen, beispielsweise über geplante Aktivitäten oder Niederlassungen der besuchten amerikanischen Unternehmen in Hamburg, aus der Reise ergaben. In der Senatsantwort heißt es indes, dass einzelne Geschäftsaktivitäten nicht im Fokus standen. Tschentscher selbst ist davon überzeugt einen wertvollen Austausch erlebt zu haben – gerade in Zeiten, in denen die Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA besonders wichtig sei.

Mit der Antwort des Senats zeigte sich die CDU nicht zufrieden. Wiese spricht vom “Messen mit zweierlei Maß”, da Tschentscher auf seine nationale Rolle als Bundespräsident verweist, aber seine Delegation ausschließlich aus Hamburger Unternehmen und Institutionen bestand. Wiese ist davon überzeugt, dass Hamburg als Welthafenstadt mehr kann. Tschentscher solle sich, statt nutzlose Delegationsreisen anzutreten, lieber um die Hamburger Wirtschaft kümmern. 

lax/dpa

Lars Bendixen, Jahrgang 2000, ist schon einmal in orangefarbener Uniform einen Tag lang hinten auf einem Müllauto mitgefahren. Nach dem Abitur verbrachte er bei der Hamburger Stadtreinigung ein freiwilliges ökologisches Jahr und brachte unter anderem Kindern bei, wie man Müll richtig trennt. Danach studierte er Bibliotheks- und Informationsmanagement an der HAW Hamburg. Module wie Videoproduktion, Personal- und Projektmanagement interessierten Lars am meisten: Nach seinem Master will er nicht als Müllmann arbeiten, sondern am Liebsten in seiner eigenen Videospielredaktion. (Kürzel: lax)