Eine Hamburgerin verklagt den Impfstoffhersteller Biontech auf Schadensersatz. Der Vorwurf: Sie habe Schäden vom Impfen davongetragen. Der Prozess vor dem Landgericht Hamburg hätte am Montag starten sollen, doch der Beginn verzögert sich.
Für Biontech ist es die bundesweit erste mündliche Verhandlung über mutmaßliche Impfschäden. Die Klägerin, nach Angaben eines Gerichtssprechers selbst Medizinerin, sagt, sie leide seit ihrer Corona-Impfung an Schmerzen im Oberkörper, Schwellungen der Extremitäten sowie Erschöpfung, Müdigkeit und Schlafstörungen. Sie fordert mindestens 150.000 Euro Schadensersatz von dem Mainzer Unternehmen. Der Anwalt der Klägerin vertritt nach eigenen Angaben deutschlandweit Mandanten in weit mehr als 1000 Verfahren wegen möglicher Impfschäden.
Der Prozess hätte am Montag starten sollen, aber der Anwalt der Klägerin hat am Morgen einen Befangenheitsantrag gegen den Richter gestellt, weshalb die Verhandlung vorerst abgesetzt wurde. Wann der Prozess nun tatsächlich startet, ist unklar.
Anwalt hält Richter für befangen
Der Befangenheitsantrag wurde unter anderem damit begründet, dass der Fall vor einem Einzelrichter und nicht vor einer Kammer verhandelt werden sollte. Auch die funktionelle Zuständigkeit einer allgemeinen Zivilkammer werfe Fragen auf. Andere Landgerichte in Deutschland hätten in entsprechenden Fällen eine auf Arzthaftungsfragen spezialisierte Kammer zuständig gesehen. Außerdem habe die Klägerseite den Wunsch nach rechtlichem Gehör vor der mündlichen Verhandlung geäußert. Dieser sei aber abgelehnt worden. Das lege den Verdacht nahe, dass der Richter „sein Urteil bereits gefällt hat und beabsichtigt, die Klage abzuweisen”, so der Anwalt.
Über den Befangenheitsantrag muss nun die zuständige Kammer ohne den Einzelrichter entscheiden. Das könne einige Tage dauern, sagte der Gerichtssprecher. Erst dann kann ein neuer Termin für die mündliche Verhandlung angesetzt werden.
mol/dpa
Moritz Löhn, Jahrgang 1996, hat schon einmal ein Sachbuch in 30 Tagen geschrieben. “Fußball Fakten – Von der Bundesliga bis zur WM” heißt es und enthält 40 Geschichten über das schönste Spiel der Welt. Fürs Fußballschauen wird Moritz sogar bezahlt: Er tickert für sport.de und hat schon in der Online-Redaktion von Sport1 gearbeitet. Sportjournalismus ist auch sein Berufsziel – am liebsten investigativ. Studiert hat er Medien und Information an der HAW Hamburg. Auch ehrenamtlich engagiert er sich: Er betreut ein Ferienzeltlager in Dänemark und ist Co-Trainer bei der vierten Herrenmannschaft des USC Paloma. Moritz ist Mate- und Mario-Kart-süchtig. Eine gute Grundlage für die nächsten Bücher.
(Kürzel: mol)
