Vergangenen Samstag zogen erneut Tausende Menschen durch die Hamburger Innenstadt und protestierten gegen die geltenden Corona-Maßnahmen. Die Demonstrationen verliefen bislang ohne größere Gegenproteste – das könnte sich am kommenden Wochenende ändern.
Unter dem Motto “Das Maß ist voll. Hände weg von unseren Kindern” äußerten am vergangenen Samstag rund 14.000 Menschen ihren Ärger über die geltenden Corona-Regeln. Begleitet von einem Großaufgebot der Hamburger Polizei setzten sich die Protestierenden am Nachmittag von der Kunsthalle aus in Bewegung. Im Innenstadtbereich kam es zu Verkehrsbeeinträchtigungen.
Verstöße gegen Corona-Maßnahmen und Strafverfahren
Die Hamburger Polizei berichtet von einem gewaltfreien Protest. Der Großteil der Teilnehmenden sei der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nachgekommen und habe Abstände eingehalten. Dennoch habe es einige Verstöße gegen die Maskenpflicht und Abstandsregeln gegeben. In rund zwanzig Fällen besteht laut Polizei zudem der Verdacht, dass Teilnehmende sich mit Hilfe gefälschter Atteste von der Maskenpflicht befreit haben. Gegen sie laufen nun Strafverfahren.
Desweiteren wurde gegen eine Teilnehmerin ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Der Polizei zufolge trug sie einen Davidstern mit der Aufschrift “ungeimpft” an ihrer Kleidung.
Nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz ist der überwiegende Teil der Hamburger Protestierenden nicht extremistisch. Es habe jedoch auch am Samstag Reichsbürger:innen und Rechtsextremist:innen unter den Teilnehmenden gegeben. Die Entwicklung werde aufmerksam beobachtet.
Bislang keine angemeldeten Gegenproteste
Seit mehreren Monaten demonstrieren Menschen in Hamburg bereits regelmäßig gegen die Corona-Politik. Bisher blieben Gegenproteste trotz oft starker Kritik in den Sozialen Medien jedoch aus. Lediglich vereinzelte, unangemeldete Gruppen versuchten, sich den Demonstrierenden in den Weg zu stellen. Für das kommende Wochenende sprechen sich nun erstmals 80 Hamburger Organisationen geschlossen dafür aus, sich gegen die Proteste zu positionieren.
“Impfverweigerung und Verschwörungsdenken lösen die Krise nicht, sondern verschärfen sie”, heißt es in dem Aufruf, der unter anderem von Fridays for Future Hamburg, dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unterzeichnet worden ist. “Wir wollen mit unserer Demonstration und darüber hinaus ein deutliches und solidarisches Zeichen setzen, dass Verschwörungserzählungen, die Antisemitismus und anti-asiatischen Rassismus befeuern und unsere Gesellschaft destabilisieren, keine Lösung ist”, sagte Karla Fux vom Hamburger Bündnis gegen Rechts.
Das Bündnis kritisierte zudem die nachsichtige Politik der Verantwortlichen. Sie sei ein Grund dafür, dass Hamburg in den vergangenen Wochen “Hauptstadt der Bewegung” wurde. So hätten die Sicherheitsbehörden die Aufmärsche als “bürgerlich” bezeichnet und rechte Einflussversuche heruntergespielt.
car/dpa
