Ex-SPD-Sprecher Bülent Ciftlik steht seit 2010 wegen Vorwürfen der Vermittlung der Scheinehe vor Gericht
Ex-Shootingstar der SPD: Der Ex-Pressesprecher der SPD, Bülent Ciftlik, steht in Hamburg vor Gericht. Foto: Christian Charisius/dpa

Mögliches Ende eines kuriosen Langzeit-Prozesses: Die Staatsanwaltschaft forderte am Montagabend dreieinhalb Jahre Haft für den Ex-SPD-Sprecher Bülent Ciftlik. Ihm wird unter anderem die Anstiftung zur Scheinehe und falscher uneidlicher Aussage vorgeworfen.

Die Ankläger sahen es als erwiesen an, dass sich der ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete der SPD Hamburg in insgesamt acht Einzeltaten, darunter auch Urkundenfälschung sowie eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz, schuldig gemacht hat.

Ciftlik soll laut Staatsanwaltschaft „erhebliche kriminelle Energie“ an den Tag gelegt haben, um die Vermittlung einer Scheinehe zwischen seiner damaligen Kurzzeitfreundin und einem Türken zu vertuschen. Er habe unter anderem vom E-Mail-Konto der Frau gefälschte Nachrichten verschickt, um den Verdacht auf sie zu lenken. Außerdem soll er mehrere Personen angestiftet haben ihn durch Falschaussagen zu entlasten.

Bülent Ciftlik galt als Shootingstar der Hamburger SPD und wurde wegen seines Charisma der „Obama von Altona“ genannt. Von 2004 bis 2009 stieg der „Vorzeige-Migrant“ aus Altona vom Sprecher von Olaf Scholz bis zum Bürgerschaftsabgeordneten auf. Aktuell arbeitet Ciftlik als Gastronom in Ottensen.

Der 45-jährige äußerte sich am Montag vor Gericht nicht und ließ auf sein Plädoyer verweisen, dass die Verteidigung voraussichtlich am 16. Juni vorlegt. Ein Urteil könnte 19. am Juni fallen.

Filmreife Prozess-Historie

Der Fall Ciftlik beschäftigt die Justiz bereits seit sieben Jahren und drei Prozessen. Hier die Historie:

2010:  Beim ersten Verfahren wurde Ciftlik wegen der Scheinehe-Vorwürfe vom Amtsgericht St. Georg zu einer Geldstrafe von 12.000 Euro verurteilt. Das stellte das politische Ende des SPD-Erfolgskandidaten dar. Ciftlik bestritt die Vorwürfe und ging, wie auch die Ankläger, in Berufung. 2012:  Anschließende Ermittlungen führten im zweiten Prozess zu weiteren Anklagepunkten vor dem Landesgericht. Ciftlik wurde im Urlaub nach einem Autounfall in Indien festgehalten und konnte wochenlang nicht an der Verhandlung teilnehmen. Weil Fristen für eine Unterbrechung des Prozesses überschritten wurden, platzen die Verhandlungen nach 16 Monaten. 2015:  Nach dem Scheitern des zweiten Anlaufs, musste der Fall im Oktober 2015 ein drittes Mal aufgerollt werden. Dabei wurden an einem Verhandlungstag bis zu 50 Zeugen vorgeladen.

cho/dpa

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Christina Höhnen, Jahrgang 1992, hat schon einmal den echten Weihnachtsmann getroffen. Der wohnt in Lappland, wohin sie während ihres Auslandssemesters in Finnland reiste. Die restliche Studienzeit verbrachte sie in Mittweida. Dort machte sie ihren Bachelor in Medienmanagement und leitete ein Jahr lang Deutschlands einzigen von Studenten geführten Lokalradiosender. Für den Umzug nach Sachsen tauschte sie Riesling gegen Pfeffi ein – Christina wuchs umgeben von Weinbergen in einem Moseldorf nahe Trier auf. Für Praktika bei einer Shopping-Vergleichs-App und bei fischerAppelt, relations zog sie nach Hamburg. Hier joggt sie am Liebsten durch Planten un Blomen und hört dabei Trash der 90er.