Rückenwind für den Sammeltaxi-Dienst von VW: Moia darf in Hamburg vorläufig seine Fahrzeugflotte auf 500 Fahrzeuge aufstocken. Das Oberverwaltungsgericht hob im Eilverfahren ein Urteil auf.
Der VW-Sammeltaxi-Dienst Moia darf in Hamburg seine Fahrzeugflotte wie geplant bis zum Jahresende auf 500 Fahrzeuge aufstocken. Im Eilverfahren korrigierte das Oberverwaltungsgericht (OVG) eine Entscheidung der ersten Instanz, die Moia im April eine Begrenzung auf 200 Fahrzeuge auferlegt hatte, wie das Gericht am Dienstag in der Hansestadt mitteilte.
Ein Hamburger Taxiunternehmer sah seine Rechte und Interessen verletzt und legte gegen die Genehmigung des Angebots mit zunächst 500, nach 2021 eventuell bis zu 1000 Moia-Kleinbussen Klage ein.
“Kein Schutz vor Konkurrenz”
Moia ist ein Sammeltaxidienst, der Kunden mit einem ähnlichen Weg gemeinsam befördert. Ein Algorithmus berechnet hierfür, welche Strecken gemeinsam genutzt werden können. Nutzer*innen nehmen einen möglichen Umweg in Kauf, zahlen jedoch weniger als bei einer Taxifahrt. Hinter dem Dienst steckt der Konzern Volkswagen.
Der Unternehmer sei nicht berechtigt, gegen eine Erprobungsgenehmigung vorzugehen, so das OVG. Er sei weder in seinen eigenen Rechten noch in seinen Grundrechten verletzt worden. “Die Berufsfreiheit gewährt grundsätzlich keinen Schutz vor Konkurrenz”, heißt es in der Mitteilung des Gerichts.
Das Ziel der Erprobungsgenehmigung sei es, Erfahrungen mit einem neuen Verkehrsangebot im gesamten Stadtgebiet zu sammeln, sagt Christian Füldner, Pressesprecher der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, gegenüber FINK.HAMBURG. Nur mit einer ausreichenden Anzahl an Fahrzeugen sei es möglich, den Probebetrieb auf möglichst viele Stadtteile auszuweiten.
Hamburger Taxenverband: “Moia-Skandal setzt sich fort”
Moia begrüßte die Entscheidung des Gerichts und kündigte an, das Geschäftsgebiet auf weitere Hamburger Stadtteile ausdehnen zu wollen. Nach zwei Monaten habe man bereits 200.000 Buchungen verzeichnet.
“Das VW-Ziel mit Moia ist, möglichst große Teile der heutigen öffentlichen Verkehrsangebote durch private Angebote zu ersetzen”, sagt hingegen Clemens Grün, Taxifahrer und Vorsitzender des Hamburger Taxenverbandes. Dies führe laut Pressemitteilung dazu, dass Fahrten für Kunden teurer würden.
Hier stand eine eingebundene Google-Maps-Karte, die aus Datenschutzgründen entfernt werden musste.
Im Netz geteilte Meinungen
Nutzer*innen bewerten den Ridesharing-Dienst unterschiedlich. In Fahrtberichten lokaler Medien und in Internet-Foren findet vor allem der luxuriöse Zustand Zuspruch. Kritik dagegen wird an den teilweise langen Wartezeiten, den nicht eingehaltenen Zeitprognosen und den umständlichen Fahrwegen geäußert.
isu/dpa
Titelfoto: Daniel Bockwoldt/dpa
