Wenn Verurteilte ihre Geldstrafen nicht zahlen können, droht normalerweise eine Freheitsstrafe. Damit die Gefängnisse in der Corona-Zeit nicht zu voll werden, kommt aber derzeit nicht jede*r Verurteilte in Haft. Ein Überblick.
Um eine mögliche Verbreiteung des Corona-Virus in Gefängnissen zu vermeiden, hat die Hamburger Staatsanwaltschaft die Ersatzfreiheitstrafe ausgesetzt. Diese gilt zum Beispiel für verurteilte Dieb*innen oder Schwarzfahrer*innen, die ihrer Geldstrafe nicht nachgekommen sind. Seit Anfang November werde diese Haftstrafe, vorerst bis April 2021, nicht mehr erteilt. Das ergab eine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Richard Seelmaecker an den Senat.
Zwei Corona-Infizierte in Gefängnissen
Bereits im Frühjahr 2020 wurden kleinere Freiheitsstrafen bis Mitte Juni ausgesetzt. Diese Maßnahme soll volle Gefängnisse und das damit einhergehende stärkere Risiko, dass sich COVID-19 dort verbreitet. Seit Beginn der Pandemie haben sich insgesamt acht Insassen In Hamburger Gefängnissen mit Corona angesteckt. Derzeit sind laut Senat zwei Häftlinge infiziert: in der Untersuchungshaftanstalt und im offenen Vollzug Glasmoor.
“Wir brauchen dringend weitere Kapazitäten, denn bei diesen Straftätern sind schon alle Möglichkeiten gemeinnütziger Arbeit und anderer Haftvermeidungsmaßnahmen ausgeschöpft worden”, sagt CDU-Justizexperte Seelmaecker. Damit bezieht er sich auf die verurteilten Kleinkriminellen, die ihre Haft aufgrund von Corona aktuell nicht antreten. Der Staat dürfe sich nicht lächerlich machen, so Seelmaecker.
Zwei Wochen in Isolation nach Haftantritt
Insgesamt waren 212 Häftlinge zum Zeitpunkt des 9. Novembers aufgrund des Verdachtes oder der tatsächlichen Infektion isoliert. Aktuell bleiben Verurteilte nach Haftantritt zwei Wochen in sogenannter Aufnahmeabsonderung in der Untersuchungshaftanstalt.
Alle sechs Hamburger Gefängnisse verfügen insgesamt über 2073 Plätze. Ende September waren 1940 Menschen inhaftiert. Ende April waren 1661 Menschen in Haft, bei 2133 verfügbaren Plätzen.
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cat/dpa
