Wegen Rassismus-Vorwürfen gegenüber der AfD wurde am Mittwoch die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft für etwa eine halbe Stunde unterbrochen. Der Landesvorsitzenden der Grünen wurde ein Ordnungsruf erteilt.
Am Mittwoch wurde die Bürgerschaftssitzung im Hamburger Rathaus für etwa eine halbe Stunde aufgrund von Rassismus-Vorwürfen gegenüber AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann unterbrochen. Die Grünen-Abgeordnete und Landesvorsitzende, Maryam Blumenthal, hatte ihm während der Debatte um die Silvester-Ausschreitungen „ekelhaften Rassismus“ vorgeworfen.
Ordnungsruf in Bürgerschaftssitzung erteilt – aber nicht an AfD
Stellvertretender Parlamentspräsident André Trepoll rief Blumenthal aufgrund dieses Kommentars zur Ordnung auf, woraufhin die Grünen eine Sitzung des Ältestenrats beantragten. Nach einer halbstündigen Unterbrechung der Bürgerschaftssitzung bestätigte der Ältestenrat schließlich den Ordnungsruf von Trepoll – nicht jedoch wegen des Rassismus-Vorwurfs, wie Blumental später twitterte: „Am Ende wegen des ,ekelhaft`“.
Grünen werden Rassismus weiterhin benennen
Der Grünen-Politiker, Michael Gwosdz, stellte außerdem klar, dass die Grünen auch weiterhin Rassismus in Debatten immer dann benennen würden, „wenn er uns begegne“.
In der Sitzung am Mittwoch hatte Nockemann in seiner Rede junge Männer mit migrantischem Hintergrund für die Angriffe auf Rettungs- und Einsatzkräfte verantwortlich gemacht, sie als „Westasiaten“ bezeichnet und von einer „Eventszene“ gesprochen. „Diese Pauschalisierung ist nicht hinnehmbar“, verurteilte SPD-Politiker Kazim Abaci.
Die AfD hatte die Debatte um die Silvester-Ausschreitungen angemeldet und den Regierungsparteien, SPD und Grüne, vorgeworfen, ihre Integrationspolitik sei gescheitert.
fra/dpa
