Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, hat seine geplante Reise zur Weltklimakonferenz COP28 in Dubai vorerst abgesagt. Grund dafür ist die laufende Haushaltsdebatte im Bundestag.
Robert Habeck (Grüne), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, hat seine geplante Teilnahme an der COP28 auf Bitte des Kanzlers Olaf Scholz vorerst abgesagt. Habeck wollte am Montagabend nach Dubai reisen. Grund für die Absage sind die andauernden Verhandlungen im Bundestag zum Haushalt für das Jahr 2024.
Seit Wochen verhandelt die Bundesregierung über den Bundeshaushalt für das Jahr 2024. Wenn der Haushalt 2024 noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll, müssen sich SPD, FDP und Grüne bald auf den weiteren Kurs einigen. Die Verhandlungen finden aktuell, vor allem in einer Dreierrunde mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Habeck und Finanzminister Christian Lindner (FDP) statt.
Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat Milliardenlücken sowohl in dem Etat für 2024 also auch in einem Fonds zur Modernisierung der Wirtschaft und für Klimaschutz verursacht. Umstritten sind mögliche Einsparungen vor allem bei den Sozialausgaben – diese fordert insbesondere die FDP.
rau/dpa
Sophie Rausch, Jahrgang 1997, fühlt sich der Chemnitzer Band Kraftklub nicht nur musikalisch verbunden: Ihre Bachelorarbeit behandelt die Darstellung Ostdeutscher in “Spiegel” und “Zeit”, sie selbst stammt aus Brandenburg. In Bamberg studierte sie Kommunikationswissenschaft, Politologie und jüdische Studien. In Israel arbeitete sie in einem Wohnheim für autistische Menschen. Bei der Studierendenzeitschrift “Ottfried” war Sophie Chefredakteurin, privat wechselt sie ständig die Hobbys: Mal stickt sie, mal stellt sie Schmuck her, mal macht sie Badvorleger – der größte war so groß wie ein Topflappen. Kürzel: rau
