Am heutigen Mittwoch beschäftigt sich die Hamburgische Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde mit dem Umgang mit der AfD in Hamburg. Linke, SPD und Grüne haben einen Antrag zur Debatte gestellt.
Für die Aktuelle Stunde am heutigen Mittwoch fordert die Linkenfraktion in ihrer Debattenanmeldung „Konsequenter Antifaschismus statt Anbiederung: Die Brandmauer muss stehen – AfD-Verbot jetzt!“. Auch die Grünen und SPD melden Debatten zu dem Umgang mit der AfD an. So fordert die Grünen-Fraktion „Gemeinsam die Demokratie vor rechten Verfassungsfeinden schützen: „AfD-Verbot jetzt prüfen!“. Die SPD fordert in ihrer Debattenanmeldung als Konsequenz aus “menschenverachtenden Plänen zu Zwangsdeportationen deutscher Staatsbürger:innen”, die AfD rechtlich und politisch zu „stellen“.
Nach Recherchen von Correctiv gab es im vergangenen November ein Geheimtreffen in Brandenburg von Rechtsextremisten. Mit dabei waren auch AfD-Funktionäre. Dies hat die Diskussionen um den Umgang mit der AfD und um ein Verbotsverfahren gegen die AfD bundesweit angeheizt.
Der Hamburger AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann nannte das Treffen eine „private Veranstaltung“ und warf SPD, Grünen und Linken haltlose Anschuldigungen und Verleumdungen vor. „Weder gab es ein Geheimtreffen der AfD noch einen Geheimplan und erst recht keine Deportationspläne“, sagte er.
AfD-Fraktion setzen Bauernproteste auf die Tagesordnung
Die AfD-Fraktion hat nach der Linkenfraktion bei dieser Bürgerschaftssitzung das zweite Vorschlagsrecht. Sie setzen die Bauernproteste auf die Tagesordnung mit dem Titel „Bauernproteste: Der Unmut über rot-grünes Versagen auf allen Ebenen bricht sich Bahn!“
Insgesamt stehen in der Aktuellen Stunde 75 Minuten Redezeit zur Verfügung. Zumeist kommen in dieser Zeit nur die ersten beiden Vorschläge, also heute von der Linkenfraktion und der AfD-Fraktion, auch zur Debatte.
als/dpa
Das Fachgebiet von Anna-Lena Schou, geboren 1997 in Walsrode, sind digitale Schlagfallensysteme – das sind Nagetierfallen, die eine Nachricht schicken, wenn sie zuschnappen. Das lernte sie in ihrem Job bei einem Schädlingsbekämpfer. Während ihres Bachelor-Studiums in International Tourism Studies schrieb sie für diverse Online- und Printmedien der Hochschule Harz in Wernigerode. Später verkaufte Anna-Lena Social-Media-Beiträge für Foodguide – über Essen schreibt sie besonders gern. Eigentlich aber will sie generell viel lieber schreiben als verkaufen. Zur Not auch über Schlagfallensysteme. (Kürzel: als)
