Am Dienstagabend haben in Hamburg rund 250 Menschen gegen Razzien der Polizei demonstriert, die im Zusammenhang mit Krawallen beim G20-Gipfel stehen. Die Polizei hatte bundesweit Wohnungen durchsucht.
250 Demonstranten zogen am Dienstagabend an der Roten Flora vorbei durch das Schanzenviertel. Sie demonstrierten gegen 23 Hausdurchsuchungen, die die Polizei bundesweit am Morgen durchgeführt hatte. Die Razzien basieren auf einem konkreten Vorfall während des G20-Gipfels, der im Juli in Hamburg stattfand und bei dem der Schwarze Block mit der Polizei in der Straße Rondenbarg aufeinanderstieß.
Nach Angaben der Polizei dienten die Razzien dazu, Hintergründe und Strukturen der linken Szene aufzuklären. „Die Durchsuchungen hatten das Ziel, für die kommenden Anklagen, die Tatbeiträge zu erhellen – und zwar hinsichtlich Planung, Absprache und Ausführung“, sagt Jan Hieber, Leiter der Sonderkommission Schwarzer Block. An dem Einsatz waren über 500 Beamte in acht Bundesländern beteiligt. Sie beschlagnahmten vor allem Computer, USB-Sticks und andere Speichermedien.
Aus Sicht der Initiative NoG20 Hamburg handelte es sich bei den Razzien um den Versuch der Polizei, ihren Einsatz am Rondenbarg zu legitimieren und vom Prozess gegen den italienischen Staatsbürger Fabio V., der an den G20-Krawallen beteiligt gewesen sein soll, abzulenken.
Einsatz der Polizei in der Kritik
Laut Polizei hatten am 7. Juli etwa 200 vermummte Linksradikale am Rondenbarg Steine und Böller auf Polizisten geworfen. Von einem „massiven Bewurf“ war später die Rede. Auf dem Video eines Einsatzwagens sieht man, wie Vermummte aus weiter Entfernung Böller auf die Straße werfen, ohne Beamte zu treffen. Die Polizei löste die Versammlung anschließend auf, dabei wurden 73 Personen festgenommen und mehrere davon schwer verletzt. Das Vorgehen der Polizei wurde unter anderem durch Konfliktforscher und Medien kritisiert.
Bei der Demonstration am Dienstagabend blieb es nach Polizeiangaben friedlich, es habe keine Zwischenfälle gegeben.
jpl/dpa
