Bürgergeld wird zur Grundsicherung

Neue Regeln für Arbeitssuchende

Gebäude der Bundesagentur für Arbeit Nord.
Mit der neuen Grundsicherung will die Bundesagentur für Arbeit mehr Menschen in Jobs bringen. Foto: Frank Molter/dpa

Für rund 5,2 Millionen Menschen in Deutschland wird das Bürgergeld nun zur Grundsicherung. Das bedeutet für Arbeitssuchende: Wer arbeiten kann, soll schneller in Arbeit kommen.

Das Bürgergeld wurde am 1. Juli zur Grundsicherung. Das Kabinett beschloss das Gesetz zur Änderung des Bürgergeldes am 17. Dezember 2025. Die Änderungen betreffen laut Arbeitsagentur 181.786 Menschen in Hamburg, die im Juni 2025 Bürgergeld bezogen.

Das neue Prinzip laut Bundesregierung: Wer arbeiten kann, soll schneller in Arbeit kommen. Wer Hilfe benötigt, soll diese weiterhin bekommen. Das Gesetz sieht Änderungen bei Kürzungen des Regelbedarfs, Mietkosten, Terminversäumnissen vor, so die Bundesregierung auf ihrer Webseite.

Kürzungen des Regelbedarfs

Wenn Arbeitssuchende eine Maßnahme abbrechen, die ihnen das Jobcenter vermittelt hat oder sich nicht auf freie Stellen bewerben, können ihnen direkt circa 150 Euro gestrichen werden. Das ist eine Kürzung des Regelbedarfs um 30 Prozent. Bis vor Kurzem war dies gestaffelt organisiert von zehn bis 30 Prozent und wurde erst nach mehreren Absagen durchgesetzt.

Der Regelbedarf beträgt 563 Euro für Alleinstehende und wird für jede Person in einer Gemeinschaft einzeln berechnet. Paare erhalten so 1.012 Euro pro Monat. Der Regelsatz deckt Grundbedürfnisse wie Ernährung, Kleidung, Hygiene und Strom ab. Das Jobcenter übernimmt zusätzlich Miet- und Heizkosten.

Arbeitsverweiger*innen sollen abgeschreckt werden: Für sie kann der Regelbedarf für ein bis zwei Monate entzogen werden und früher eintreten als bisher.

Bürgergeld und Mietkosten

Wer zuvor seinen Job verloren hatte, musste sich im ersten Jahr des Leistungsbezugs keine Gedanken um die Miete machen: Das Jobcenter übernahm die Mietkosten. Ab jetzt zahlt es in der einjährigen Karenzzeit nur noch das Anderthalbfache der Miete, die örtlich für angemessenen erachtet wird.

Diese Richtwerte – die sogenannten Angemessenheitsgrenzen – legt jedes Jobcenter für die eigene Stadt fest. Wenn die Miete über dem Richwert liegt, müssen die Menschen den Rest selbst bezahlen. Nach einem Jahr fordert das Jobcenter sie auf, eine Wohnung mit angemessener Miete zu finden.

Einen Termin darf man verpassen – mehr nicht

Auch Terminversäumnisse im Jobcenter werden strenger behandelt, so die Bundesregierung. Wenn Arbeitssuchende zwei Termine in Folge verpassen, kann ihr Geld nicht mehr um zehn, sondern sogar um 30 Prozent für einen Monat gekürzt werden. Wer drei Termine verpasst, bekommt wohlmöglich gar kein Geld mehr vom Amt. Auch das Wohngeld kann entfallen. Menschen mit psychischen Erkrankungen sollen angehört werden, bevor ihnen das Geld gekürzt wird – wenn die psychische Krankheit der Agentur für Arbeit vorliegt.

Menschen mit Kindern sollen früher wieder in Arbeit kommen: Arbeiten soll für Eltern kleiner Kinder nicht mehr erst ab dem dritten Lebensjahr, sondern bereits nach dem 14. Lebensmonats des Kindes wieder zumutbar sein, so die Bundesregierung. Sie können also verpflichtet werden, ab dem Zeitpunkt wieder zu arbeiten.

Ziel sei es, durch „Vermittlung und bedarfsgerechte Förderung sogenannte Drehtüreffekte zu vermeiden – das heißt, es soll vermieden werden, dass jemand immer wieder beim Jobcenter vor der Tür steht“, schreibt die Bundesregierung auf ihrer Webseite.

ahi

„Bücher sind nicht immer besser als ihre Verfilmungen, aber oft”, sagt Anna Hillmann, Jahrgang 2002. In ihrem Geburtsort Lüneburg hat sie im Rahmen ihres Studiums der Kulturwissenschaften schon Filmszenen neu verfilmt, ihre Bachelorarbeit schrieb sie zum Thema BookTok. Für die Leuphana entwickelte Anna Memes und andere Formate für Instagram. Nach dem Bachelor absolvierte sie Praktika im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit in einer Werbeagentur in Hannover und im Lüneburger Literaturbüro. In ihrer Freizeit tanzt Anna gern, am liebsten zu Afrobeats. Bücher und Filme haben einen hohen Stellenwert in ihrem Leben: Jedes Jahr im Herbst sieht sie „Gossip Girl”, einmal pro Jahr liest sie „Rubinrot” von Kerstin Gier. Das Buch ist besser als der Film, findet Anna. Kürzel: ahi

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