2020 zählte die Polizei bis August rund 4700 Verkehrsregelverstöße von Radfahrer*innen. Die CDU fordert mehr Kontrollen. Der ADFC spricht von Stimmungsmache gegen Radfahrende.
In Hamburg sind bis Ende August 2020 4725 Ordnungswidrigkeiten von Fahrradfahrer*innen geahndet worden – das geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Eckard Graage hervor. Im gesamten Jahr 2019 gab es 5556 erfasste Fälle. Als Ordnungswidrigkeit zählt etwa die Missachtung roter Ampeln oder ein Telefonate ohne Freisprecheinrichtung während der Fahrt.
In der Antwort erklärt der Senat, die Zahl aus 2020 sei nicht sonderlich aussagekräftig: 2019 sei die Anzahl der Ordnungswidrigkeiten im Vergleich zu den Vorjahren relativ konstant geblieben. Für 2020 hingegen können aufgrund der verstärkten Radnutzung während der Corona-Pandemie und der Einrichtung einer Polizei-Fahrradstaffel “unterjährig keine Prognose zur Entwicklung der Fallzahlen gegenüber den Vorjahren abgegeben werden.”
Die Anfrage des CDU-Politikers Graage beruht auf seiner Vermutung, Hamburger Radfahrer*innen würden deutlich mehr Ordnungswidrigkeiten begehen, als die Polizei registrieren würde. Gegenüber FINK.HAMBURG erklärt Graage, dass er selbst Fahrradfahrer sei und die Verkehrswende befürworte. Es sei ihm jedoch wichtig, dass sich auch Fahrradfahre*innen an die Straßenverkehrsordnung halten: “Daher braucht es auch weiter und verstärkt Schwerpunkteinsätze zur Kontrolle von Radfahrern in ganz Hamburg.”
Dirk Lau, Pressesprecher des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), hält die Aussagen des Politikers indes für Stimmungsmache gegen Fahrradfahrer*innen. “Es ist leider typisch für die CDU, dass sie versucht, Radfahrer zu diskreditieren, statt sich an modernen Mobilitätslösungen zu beteiligen”, sagt er. Zu behaupten, dass die Polizei Radfahrer*innen zu wenig kontrolliere, sei ungerechtfertigt – gerade im Hinblick auf die regelmäßigen Großkontrollen: “Fahrradfahrer werden in Hamburg genauso viel und oft kontrolliert wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch.”
Der Senatsantwort zufolge, führte die Polizei bis August 2020 zehn Großkontrollen oder Schwerpunkteinsätze zur Kontrolle von Fahrradfahrer*innen durch – so viel wie 2019 insgesamt.
maj/dpa
