Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Plenarsaal im Hamburger Rathaus
Während der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft wurde unter anderem über das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr debattiert. Foto: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf

Am gestrigen Mittwoch tagte die Hamburgische Bürgerschaft. Bei der 47. Sitzung wurde unter anderem das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr diskutiert. Die Vertreter*innen lieferten sich einen Schlagabtausch.  

Die von der Linksfraktion angemeldete Debatte über das 100-Milliarden-Paket zur Stärkung der Bundeswehr wurde am gestrigen Mittwoch in der Bürgerschaft diskutiert. Die Linken lehnten das beschlossene 100-Milliarden-Paket ab. Vertreter*innen der SPD, Grünen, CDU, AfD und FDP unterstützten hingegen die Planungen der Bundesregierung.

Hintergrund: Die Bundesregierung hatte am Montag 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen. Ziel des Pakets ist es, die Bundeswehr erheblich besser auszurüsten, so Bundeskanzler Scholz auf der Pressekonferenz zur Sondertagung des Europäischen Rates am 30. und 31. Mai.

Emotionale Debatte um Milliardenhilfe

Laut Linken-Vertreter Norbert Hackbusch entwickelt sich die Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer Angriffsarmee. Das müsse verhindert werden. „Wir werden gegen dieses wahnsinnige Aufrüstungsprogramm einiges organisieren“, betonte er.

SPD-Abgeordneter Sören Schumacher weist auf eine desaströse Ausstattung der Bundeswehr hin. Für eine Aufrüstung sei eine „zugegebenermaßen sehr große Summe“ notwendig.

Jennifer Jasberg von den Grünen betont, dass der russische Angriffskrieg die europäische Friedensordnung gefährdet. Dinge müssten neu gedacht und bewertet werden.

Weitere Stimmen

Auch Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein von der FDP stimmt dem Beschluss der Union bei. Nur so können die Demokratie, der Rechts- und Meinungsstaat gesichert werden. „Wer in einer funktionierenden Demokratie leben will, der darf sich nicht weigern, sie zu verteidigen.“

CDU-Fraktionschef Dennis Thering kritisierte die Bundesregierung für ihre zögerliche Haltung in der Krise und hebt die Rolle seiner Partei hervor: „Erst durch das verantwortungsvolle Agieren und die Hilfe der Union“ sei es gelungen, das 100-Milliarden-Paket zu schnüren.

Marco Schulz von der AfD hält es für eine Pflicht, die Bundeswehr gut auszustatten. Gleichzeitig betont er: „Alles Geld der Welt wird nichts nutzen, wenn es durch aufgeblähte und uneffektive Strukturen verpulvert wird.

stm/dpa

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Stine „die Maschine“ Schumacher hat ihren Spitznamen durch ihre hervorragenden Reflexe im Tor bekommen. Seit zwölf Jahren spielt sie Fußball, verlagerte ihre Karriere dann aber doch lieber in die Öffentlichkeitsarbeit von Eintracht Braunschweig. In der Abteilung absolvierte sie im Rahmen ihres Bachelorstudiums Kommunikationsmanagement ein Praktikum. Aber Fußball ist nicht ihre einzige Leidenschaft: Die 1999 geborene Harsefelderin ging nach dem Abitur als Au Pair nach Italien – auch um ihrem Lieblingssänger Eros Ramazzotti etwas näher zu sein. Dort vertiefte sie ihr Interesse am Fotojournalismus. Bei der Orangenschlacht in Ivrea oder beim Kochen mit der Gastfamilie – immer war die Kamera dabei. Was kann Stine eigentlich nicht? Ganz einfach: lügen. Nicht mal zur Not. Kürzel: stm