Die Zahl der durch Radfahrer*innen verursachten Unfälle und Verstöße steigt. CDU-Verkehrspolitiker Dennis Thering fordert von der Stadt mehr Kontrollen und eine Kennzeichnungspflicht.
Dennis Thering, Verkehrspolitiker der CDU, fordert eine Diskussion über die Kennzeichnungspflicht von Fahrrädern auf Bundesebene. Grund dafür ist eine von ihm gestellte kleine Anfrage an den Hamburger Senat. Diese ergab laut “Abendblatt“, dass die Zahl der von Fahrradfahrern verursachten Unfälle von 2017 auf 2018 leicht angestiegen ist – und zwar von 1799 auf 1852.
Als häufigsten Grund dafür nennt der Senat die falsche Benutzung von Straßen und Wegen. Allein dadurch seien im vergangenen Jahr 495 Unfälle verursacht worden.
Die Zahl der Anzeigen gegen Fahrradfahrer*innen wegen Rotlichtverstößen und verbotener Nutzung von Handys und Kopfhörern hat sich nahezu verdoppelt, berichtet das “Abendblatt”. 2017 wurden 1472 Anzeigen wegen Über-Rot-Fahrens gestellt, 2018 waren es 2362. Bei der widerrechtlichen Nutzung von Handys und Kopfhörern waren es vor zwei Jahren noch 344 Anzeigen, vergangenes Jahr 818.
Senat lehnt Kennzeichnungspflicht ab
Thering fordert, den “Kontrolldruck” zu erhöhen und eine Kennzeichnungs- und Versicherungspflicht für Radfahrer*innen einzuführen. Grund für seinen Vorstoß sind vor allem die steigenden Zahlen von Fahrerfluchten. 2018 wurden 264 registriert. Auf Bundesbene “müsse darüber diskutiert werden, ob und in welchem Rahmen die Einführung einer Kennzeichnungspflicht eine damit verbundene Versicherung Sinn machen könnte”, so Thering. Dies könnte “analog zu den Regelungen bei E-Scootern gestaltet werden und erst bei Kindern ab 14 Jahren gelten”.
Der Senat lehnt die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Fahrräder ab. Die Innenbehörde bezeichnet diesen Vorschlag gegenüber dem “Abendblatt” als “Bürokratiemonster”. Stattdessen soll verstärkt kontrolliert werden. Dies sei auch bereits der Fall: Bis zum 30. April dieses Jahres wurden bereits 206 Kontrollaktionen durchgeführt. Zum Vergleich: 2018 waren es über das gesamte Jahr 223.
jub/dpa
